Washington US-Präsident droht EU mit höheren Zöllen auf Autos
Washington · () US-Präsident Donald Trump heizt den Handelsstreit mit der EU weiter an. Er drohte den Europäern erneut mit höheren Zöllen auf Autoimporte. Auf einer Wahlkampfveranstaltung der Republikaner in Pennsylvania sagte Trump vor Anhängern: „Wir werden Mercedes-Benz mit Zöllen belegen, wir werden BMW mit Zöllen belegen.“ Autos seien das große Problem. Zuvor hatte sich Trump auf dem Kurznachrichtendienst Twitter über Benachteiligungen im Handel beklagt. „Die Europäische Union — wunderbare Länder, die die USA beim Handel sehr schlecht behandeln — beschwert sich über die Zölle auf Stahl und Aluminium“, schrieb er. „Wenn sie ihre schrecklichen Barrieren und Zölle auf eingeführte US-Produkte fallenlassen, werden wir umgekehrt unsere aufgeben. Großes Defizit. Wenn nicht, erheben wir Zölle auf Autos etc. FAIR!“
Die Abgaben auf in die USA eingeführte Autos sind derzeit in der Tat niedriger als EU-Importzölle auf in den USA gebaute Autos. So verlangt die EU etwa zehn Prozent, in den USA sind es dagegen lediglich 2,5 Prozent. Dagegen sind Zölle für Trucks und Pick-ups in den USA deutlich höher.
Trump äußerte sich nach einem Treffen von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer am Samstag in Brüssel. Die EU dringt darauf, dass sie wie Kanada und Mexiko von den US-Zöllen auf Stahl (25 Prozent) und Aluminium (zehn Prozent) ausgenommen wird. Die Europäer haben zudem mit Gegenmaßnahmen gedroht. Die EU-Kommission prüft etwa Importabgaben auf US-Waren wie Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter. Auch China und andere Wirtschaftsmächte drohten mit Gegenmaßnahmen.
Das Treffen in Brüssel brachte zunächst keine Lösung, wie Malmström mitteilte. Demnach soll die Diskussion in dieser Woche fortgesetzt werden. Die Gespräche hätten keine unmittelbare Klarheit über das genaue US-Verfahren gebracht, berichtete Malmström. In einem Telefonat mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verteidigte Trump sein Vorgehen. Er habe unterstrichen, dass die Entscheidung zum Schutz der nationalen Sicherheit nötig sei, berichtete das Weiße Haus. Macron hatte Trump nach Angaben des Élysée-Palastes gewarnt, dass ein Handelskrieg riskiert werde. Paris habe eingeräumt, dass die USA über unfaire Praktiken besorgt seien. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte von einer ernsten Situation gesprochen. „Was jetzt hier passiert, sind einseitige Aktionen, und die muss man entsprechend beantworten.“
