Zur Befragung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Meinung zur Dreyer-Befragung : Harmlos wie ein Stoff-Einhorn

Die erste Befragung der Ministerpräsidentin im Mainzer Landtag hat eine klare Gewinnerin: Malu Dreyer. Wie schon im Bundestag bei Kanzlerin Angela Merkel entpuppt sich das Format als eine One-Woman-Show, bei der alle Scheinwerfer auf eine Protagonistin gerichtet sind, an der kritische Fragen abperlen wie an Teflon.

Spätestens nach den Monaten als kommissarische SPD-Bundeschefin zeigte sich, dass Dreyer politisch in einer anderen Liga spielt als weite Teile des Landesparlaments. Mit dem geplanten Transformationsrat konnte sie auch einen inhaltlichen Akzent setzen, auch wenn dieser sich dieser erstmal als mehr erweisen muss als ein reiner Gesprächskreis.

Als einer der Verlierer geht die CDU aus der Runde: Sie muss sich fragen lassen, ob es ein kluger Schachzug war, ausgerechnet die Ex-Gesundheitsministerin Dreyer zu ärztlicher Versorgung und Krankenhäusern zu löchern, wo die Triererin fachpolitische Stärken hat. Schlauer wäre es vielleicht gewesen, die krisengeschüttelte Bildungspolitik zu hinterfragen, die eine reine Landesangelegenheit ist.

Und auch FDP und Grüne, die Dreyer mit ihren Fragen so gefährlich wurden wie ein Stoff-Einhorn, haben sich nicht mit Ruhm bekleckert.  Kritische Einwände sind von Koalitionspartnern zwar kaum zu erwarten, mit Europa und Ehrenamt aber ausgerechnet Inhalte zu wählen, die Dreyer besonders am Herzen liegen, waren leicht zu verwandelnde Steilvorlagen für die Regierungschefin.

Fakt ist: Soll das Format künftig mehr als eine reine Dreyer-Show sein, muss der Landtag es kräftig umbauen. Der Vorschlag von Grünen-Fraktionschef Bernhard Braun, nur die Opposition fragen zu lassen, wäre da ein richtiger Schritt.