Das Problem des Innenministers

Innenminister Thomas de Maizière bescheinigt dem zurückgetretenen Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), er habe "hervorragende Arbeit geleistet". Man weiß nicht, ob man darüber lachen oder weinen soll.

Steht das Amt, das de Maizière unterstellt ist, doch in dem Ruf, bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise glatt versagt zu haben. Die Bearbeitung der Asylanträge dauert viel zu lange. Die unerledigten Aktenberge werden immer höher. Und die Kritik wird immer lauter. Aber der Innenminister tut so, als sei die Bamf-Welt schwer in Ordnung.

Der vormalige Chef, Manfred Schmidt, hat sich aus der Schusslinie genommen. Vielleicht auch deshalb, weil er nicht mehr länger für etwas geradestehen wollte, auf das er nur bedingt Einfluss hat. Auf die schlechte Personalausstattung der Behörde zum Beispiel. Und überhaupt auf die ganze Verfahrensweise. Wenn sich bereits im August 250 000 Anträge stapelten, dann muss auch in der Vergangenheit eine Menge schiefgelaufen sein, als die Flüchtlinge längst noch nicht so zahlreich an Deutschlands Türen geklopft haben wie jetzt. Dafür trägt Thomas de Maizière die Verantwortung.
Der Innenminister hat viel Zeit für Ideen verwendet, wie man Flüchtlinge abschrecken könnte, anstatt sich den Kopf darüber zu zerbrechen, sie möglichst rasch zu integrieren. Nach dem Rücktritt Schmidts wird dieser Schwachpunkt erst richtig offenbar.

De Maizière kann sich nicht mehr länger hinter einem mehr oder minder fähigen Behördenleiter verstecken. Er muss den Laden schleunigst in den Griff bekommen. Dazu könnte auch eine umfassende Altfallregelung gehören, um der aktuellen Fälle schneller Herr zu werden. Gelingt das nicht, dürfte sich schon bald die Frage stellen, warum Thomas de Maizière eigentlich noch im Amt ist.
nachrichten.red@volksfreund.de

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