Emotionen, Empörung und eine Rede im Stehen
KYLLBURG. Dass der Fremdenverkehr für die Verbandsgemeinde (VG) Kyllburg wichtig ist, darüber musste im VG-Rat Kyllburg am Donnerstagabend nicht diskutiert werden. Darüber, wie der Fremdenverkehr finanziert werden soll, wurde jedoch heftig und auch sehr emotional gestritten.
"Über die Dörfer". So heißt eine Geschichte von Peter Handke. So könnte auch die Reise von Bernd Spindler, Bürgermeister der VG Kyllburg, und seiner Verwaltungsmitarbeiter überschrieben sein. Denn sie sind in den vergangenen Monaten über die Dörfer, sprich durch alle Ortsgemeinden der VG gezogen und haben dort in Ratssitzungen darüber informiert, dass sich im Fremdenverkehr etwas ändern werde. Änderungen, die die Ortsgemeinden etwas kosten werden. Sonderumlage für Ortsgemeinden
Der Tourismus lag bislang in den Händen der VG. Eine Überprüfung hat jedoch ergeben, dass die VG diese Aufgabe ohne Rechtsgrundlage übernommen hatte. Die Ortsgemeinden sollten mit ins Boot genommen werden, vor allem finanziell. Der Plan, den die VG-Ratsmitglieder gemeinsam ausgearbeitet hatten, sah vor, dass sich die Ortsgemeinden über eine Sonderumlage an den Kosten beteiligen. Diese Umlage sollte sich so zusammensetzen: ein Drittel nach Einwohnerzahl, ein Drittel nach der Anzahl der Gästebetten und ein Drittel nach der Anzahl der Gästeübernachtungen. Mit diesem Drittel-Vorschlag sind Spindler & Co. über die Dörfer gezogen. Die Mehrzahl der Gemeinderäte stimmte zu. Soweit schien alles in trockenen Tüchern zu sein. Doch es kam anders. In der jüngsten VG-Ratssitzung präsentierte die CDU-Fraktion einen neuen Vorschlag, wie man den Fremdenverkehr finanzieren könnte. "Sofern mit dem derzeitigen Hebesatz von 45 Prozent der Verbandsgemeinde-Umlage ab 2008 ein operativer Haushaltsausgleich nicht erreicht wird, wird zur Finanzierung der Fremdenverkehrsförderung der Hebesatz angehoben, maximal um 1,5 Prozent", heißt es in der Beschlussvorlage. Densborn fordert Neuwahlen
Nach "interfraktioneller Abstimmung" sei dieser Vorschlag entstanden. Davon wollten die anderen Fraktionen jedoch nichts wissen. Rudi Densborn (FWG) meldete sich als Erster zu Wort. Im Stehen setzte er zu einer sehr emotionalen Rede an: "Ich kann das einfach nicht nachvollziehen. Wir haben uns in den Ortsgemeinden das Votum abgeholt, und das sollten wir jetzt bitte auch umsetzen." Das sei ein unverständliches Spielchen der CDU-Fraktion, bei dem es nur darum ginge zu zeigen, wer das Sagen im VG-Rat habe. Densborn ging sogar noch weiter: "Ich habe den Eindruck, dass es keinen Sinn mehr ergibt, mit dieser CDU-Fraktion zusammenzuarbeiten. Es scheint kein konstruktives Auseinandersetzen möglich zu sein. Vielleicht wären Neuwahlen nicht das schlechteste." Gegen diese Vorwürfe wehrten sich die Mitglieder der CDU-Fraktion. "Wir spielen keine Spielchen, uns geht es nur um die Sache, und wir brauchen auch keine Neuwahlen", entgegnete Friedel Hargarten. Thomas Etteldorf erklärte die Hintergründe zu dem neuen Vorschlag: "Die Drittel-Lösung berücksichtigt die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinden nicht." Die Empörung halte er für nicht angebracht, da er mit allen Fraktionen gesprochen habe. Überzeugen konnte das jedoch nicht. Der Rat lehnte den CDU-Antrag mit zehn Nein-, neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung ab. Der ursprüngliche Vorschlag wurde mit elf Ja- und neun Nein-Stimmen angenommen.
