Geld ausgeben und auf Einnahmen hoffen

Von unserem Redakteur HARALD P. JANSENBITBURG. Die Stadt Bitburg hält in den kommenden Jahren trotz massiver Einnahmeverluste an nahezu allen geplanten Projekten fest. Mit nur geringen Änderungen hat der Investitionsplan den Bau- und den Hauptausschuss passiert.

Die Bitburger haben sich viel vorgenommen. Diesen Schluss lässt jedenfalls ein Blick in das Investitionsprogramm der Stadt zu. Die anstehenden Investitionen haben der Bau- und den Hauptausschuss in einer Sitzung besprochen und für gut befunden. Bei der näheren Betrachtung des Vorhabenkatalogs fällt auf, dass sich die massiven Einnahmeverluste der Stadt durch den Einbruch des Gewerbesteuer-Aufkommens nicht auf die Pläne der Stadt auswirken. Dies liegt wohl daran, dass man einerseits auf bessere Einnahmen in einigen Jahren hofft. Andererseits ließe sich durch das komplette Zusammenstreichen der Investitionen der Haushalt gar nicht sanieren. Laut Bürgermeister Joachim Streit hat die Kommunalaufsicht keine Einwände gegen den Vorhaben-Katalog. Weitere Projekte wollten die Hüter der kommunalen Haushaltspläne aber nicht in einem der kommenden Haushalte tolerieren, sagt Streit.Erdorf bekommt endlich seine Bauplätze

Laut Plan werden deshalb im kommenden Jahr rund 3,9 Millionen Euro investiert. In den Folgejahren sinkt diese Summe auf 2,7 bis drei Millionen Euro jährlich. Stimmt der Stadtrat dem Programm zu, werden sich besonders die Erdorfer, Mötscher und Matzener freuen. Gleich zwei Projekte sollen im Kylltal verwirklicht werden. Unter der laufenden Haushaltsnummer 126 sind für 2005 und 2006 insgesamt rund 1,07 Millionen Euro für die Bahnhofsumfeld-Gestaltung vorgesehen. 85 Prozent dieser Summe übernimmt das Land. Mit dem Projekt sollen der Nahverkehr attraktiver gemacht und ein ansehnlicher Dorfmittelpunkt geschaffen werden. Möglichst schnell sollte zudem nach Ansicht vieler Erdorfer das Projekt mit der Nummer 77 umgesetzt werden. Es beinhaltet die Erschließung eines Baugebiets im Bereich Mainzer- oder Bonner Straße und ist mit 460 000 Euro veranschlagt. 20 Bauplätze könnten so in den kommenden Jahren entstehen. Bis dahin bleibt der Bau neuer Häuser im engen Kylltal nahezu unmöglich. Ob und wann der seit Jahren gestellten Forderung nach Bauplätzen nachgekommen werden kann, liegt aber nicht allein in der Hand der politisch Verantwortlichen in Bitburg. Es hängt vielmehr davon ab, wann aus dem Brunnen im Stadtteil kein Wasser mehr gefördert wird (derTV berichtete). Bisher werden von dort aus die so genannten Fünf-Kylltal-Gemeinden versorgt. Erst wenn die Versorgung all dieser Orte sichergestellt ist, kann das derzeit noch geschützte Gelände im Bitburger Stadtteil überplant werden. Ebenfalls im Investitionsplan enthalten sind Baugebiete für Mötsch im Bereich der Waldstraße (231 000 Euro) und für Matzen. 440 000 Euro soll in den Jahren 2005 bis 2006 für neue Baustellen in diesem Stadtteil ausgegeben werden. Angedacht ist, Flächen im Bereich "Neuer Messenweg" und "Auf Arxen" zu erschließen. Dass dieses Vorhaben sich als nicht einfach gestalten wird, hängt aber nicht allein von den topographischen Bedingungen ab. Vielmehr wird - vermutlich sogar vor Gericht - geklärt werden müssen, inwieweit sich Landwirtschaft mit neuen Wohnhäusern verträgt. Zwei Landwirte haben bereits Widerstand gegen Baugebiete in der Nähe ihrer Betriebe angemeldet. Und auch in der Kernstadt bleibt es bei bereits bekannten Vorhaben. Weiterhin wird an den Sanierungsgebieten wie "Westliche Altstadt" oder dem Kreisel in der Echternacher Straße festgehalten. Rund 1,1 Millionen Euro sollen dafür aufgewendet werden. Die von Anliegern kritisierte geänderte Verkehrsführung im Bereich Maximiner Wäldchen kommt hingegen nicht mehr im Planwerk vor.

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