"Ich bin nicht verrückt!" - Rentnerin aus Bitburg erhebt schwere Vorwürfe gegen Polizei und Staatsanwaltschaft
Bitburg · Weil sie davon zweifelsfrei überzeugt ist, dass ein Sozialhilfeempfänger aus Bitburg illegal und im großen Stil Autos repariert, hat eine Bitburgerin den Sachverhalt bei der Polizei gemeldet. Während ein daraufhin eingeleitetes Ermittlungsverfahren kürzlich von der Staatsanwaltschaft Trier eingestellt wurde, muss sich die Frau inzwischen selbst wegen des Vortäuschens einer Straftat verantworten. Und nicht nur das.
Bitburg. "Es tut mir leid, dass ich so aufbrausend bin", entschuldigt sich Anneliese Maier (Name von der Redaktion geändert) zum wiederholten Mal. Sie sitzt am Küchentisch ihrer kleinen Wohnung in der Bitburger Innenstadt. Und das, was die Rentnerin immer wieder aufbrausen lässt, liegt unmittelbar vor ihr: mehrere Stapel aus Akten, Dokumenten und Kopien. Kopien von Briefen, die sie an die Polizei und Staatsanwaltschaft geschickt hat.Nicht ernstgenommen
Die meisten dieser Briefe sind von Hand geschrieben. Weil ihr Computer kaputt sei, wie sie erklärt. "Meine Jungs hätten mir schon längst einen neuen besorgt", sagt Maier, "aber es geht auch so." Der Computer ist ohnehin ihr kleinstes Problem.
Angefangen hat es damit, dass die heute 64-Jährige vor drei Jahren bei der Stadtverwaltung auf einen, wie sie sagt, "nicht angemeldeten und illegal betriebenen KFZ-Betrieb" auf dem Flugplatzgelände hinwies. Der mutmaßliche Betreiber dieser Werkstatt, ein Bekannter ihres Ex-Mannes, beziehe zudem eine Erwerbsminderungsrente sowie weitere Sozialleistungen, erklärt sie.
Bei der Stadt habe man sich darum nicht viel gekümmert, ärgert sie sich. "Das bisschen Gewerbesteuer macht den Bock auch nicht fett", habe man ihr damals gesagt, so Maier, die es dabei aber nicht belassen wollte und daraufhin auch mehrfach Bürgermeister Joachim Kandels in seiner Sprechstunde besucht hat. Der jedoch weist auf Anfrage "den Vorwurf der Unterlassung mit Nachdruck zurück". Alle vorgebrachten Verdächtigungen seien überprüft worden. Zudem habe man die zuständigen Behörden informiert, erklärt Kandels.
Die 64-Jährige sieht das jedoch anders. Man habe sie überhaupt nicht wirklich ernst genommen, kritisiert sie. So hat der Beschuldigte tatsächlich eine Werkstatt betrieben, die zwischenzeitlich geschlossen wurde. Doch hat Maier kürzlich ein Schreiben der Staatsanwaltschaft Trier bekommen. Und in dem wird ihr mitgeteilt, dass das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Betrugs eingestellt worden sei. Für den von Maier geäußerten Vorwurf, wonach der Beschuldigte der Tätigkeit nun an einem anderen Standort nachgehe, gebe es zwar Indizien, doch reichten diese nicht zur "Begründung eines hinreichenden Tatverdachts" aus.Besuch eines Gutachters
Für die Rentnerin ist das unbegreiflich. Und nicht nur das. Denn während das Betrugsverfahren eingestellt wurde, ist ein anderes noch am laufen. Der Beschuldigte hat sich nämlich vor gut anderthalb Jahren bei der Polizei über Maier beschwert, da diese nicht lockerlasse. Mit der Folge, dass gegen die 64-Jährige ein Verfahren wegen des Vortäuschens einer Straftat eingeleitet wurde.
Davon erfahren hat Maier allerdings erst viel später. Und das nicht etwa von der Polizei oder Staatsanwaltschaft, wie sie erklärt, sondern von einer Psychiaterin. Diese habe vor einem Jahr plötzlich vor ihrer Tür gestanden, um ein psychologisches Gutachten von ihr zu erstellen.
Zu diesem Gutachten sei es aber nicht gekommen, weil die Psychiaterin darin keine Notwendigkeit gesehen habe, sagt Maier. Und diese Ärztin sei auch nicht der einzige Gutachter gewesen, der auf eine Untersuchung verzichtet habe, fügt sie hinzu. Die Rentnerin ist verzweifelt. Und sich möchte wissen, wer das Verfahren gegen sie eingeleitet hat und vor allem wie es zur Beauftragung des Gutachtens kam.
Maier ist davon überzeugt, dass die Anregung dazu von einem Mitarbeiter der Polizei Bitburg kommt. Letztlich in die Wege geleitet wurde das Gutachten aber von der Staatsanwaltschaft Trier, die sich zu dieser Angelegenheit jedoch bedeckt hält. Auf TV-Anfrage, wieso ein solches Gutachten und auf wessen Anregung seinerzeit überhaupt in Auftrag gegeben wurde und ob das in solchen Fällen üblich sei, erklärt die Behörde, dass man dazu derzeit allein deshalb keine Auskunft geben könne: Die entsprechende Akte sei "zu einem Dienstaufsichtsbeschwerdeverfahren versandt" worden.
Auch die Pressestelle des Polizeipräsidiums in Trier teilt mit, das man aufgrund des laufenden Verfahrens zu dem Fall nichts mitteilen könne. Jedoch seien in beiden Verfahren die Ermittlungen korrekt durchgeführt und die Akten dann an die Staatsanwaltschaft zur weiteren Entscheidung weitergeleitet worden.
Urheber der Dienstaufsichtsbeschwerde ist Anneliese Maier, die nach eigener Aussage sowohl gegen den zuständigen Mitarbeiter der Polizeiinspektion Bitburg als auch gegen die ermittelnde Staatsanwältin eine Beschwerde eingereicht hat.
"Ich bin nicht verrückt!", sagt sie. "Ich bin einfach nur verzweifelt, weil mir keiner glaubt."Extra
Zur generellen Vorgehensweise der Polizei, teilt das Präsidium in Trier mit, dass die Polizei aktiv werde, sobald sie von Gefahrensituationen oder auch nur dem Verdacht von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten Kenntnis erlange. Dabei sei es unerheblich, ob die Polizei Hinweise aus der Bevölkerung erhalte oder selbst Auffälligkeiten feststelle. Liege der Verdacht einer Straftat vor, werde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, bei dem in alle Richtungen ermittelt werde. Das bedeute, dass sowohl be- als auch entlastende Beweise gesucht würden. Nach Abschluss der polizeilichen Ermittlungen würden Strafanzeigen an die zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben, die Herrin des Strafverfahrens sei. Sie entscheide über den weiteren Verlauf dieser Verfahren. Dienstaufsichtsbeschwerden gegen ermittelnde Polizeibeamte würden durch das Referat 1 der Polizeiverwaltung des Präsidiums in Trier und - soweit darin strafrechtlich relevante Vorwürfe erhoben worden seien - durch die StaatsanwaltschaftTrier geprüft. uhe
