Nach der Gebietsreform: Sieben minus X

Bitburg · Welche Verbandsgemeinde soll bleiben, und wie viele wird es künftig geben? Im kommenden Jahr beschäftigen sich Experten mit der Frage, wie der Eifelkreis Bitburg-Prüm sinnvoll neu aufgeteilt werden könnte. Der TV hat sich im Kreis umgehört, wie ihr Vorschlag aussehen könnte.

Sieben Verbandsgemeinden (VG) plus die Stadt Bitburg. So sieht der Eifelkreis Bitburg-Prüm bislang aus. Doch ob diese Aufteilung auch nach 2012 noch Bestand hat, ist fraglich (siehe Extra). Ein Gremium aus Organisations- und Finanz-Fachleuten erarbeitet im nächsten Jahr einen Entwurf für einen Neuzuschnitt des Kreises (der TV berichtete). Doch wie dieser ausgestaltet sein könnte, darüber gibt es im Kreis durchaus verschiedene Vorstellungen.

Stadt Bitburg: Der scheidende Bürgermeister und künftige Landrat Joachim Streit möchte "den Dingen nicht vorgreifen", spricht sich aber gegen einen Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Kyllburg und Speicher aus, da so ein "langer Schlauch" entstehe.

Streits Nachfolger im Bitburger Rathaus, Joachim Kandels, möchte "die Selbstständigkeit der Stadt Bitburg, also ihre Verbandsfreiheit, erhalten". Außerdem kann er sich vorstellen, "dass das Gebiet der Stadt noch um einige Ortsgemeinden erweitert wird".

VG Prüm: "Die Verbandsgemeinde Prüm wird es sicher 2013 noch geben", ist Aloysius Söhngen überzeugt. "Vielleicht aber mit einem anderen Zuschnitt", schiebt der VG-Chef hinterher. Es komme entscheidend auf den Aufgabenkatalog an, den die künftigen Verbandsgemeindeverwaltungen zu erfüllen haben, betont Söhngen.

VG Arzfeld: Auch Klaus Juchmes, der als erster Beigeordneter zurzeit den nach Berlin umziehenden Bürgermeister und frisch gewählten Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder vertritt, glaubt fest daran, dass es seine VG auch nach der Kommunalreform noch geben wird: "Wie will man denn dem Erfordernis der Bürgernähe noch nachkommen, wenn wir die Fläche noch weiter vergrößern?", spielt Juchmes auf die 43 Ortsgemeinden große VG an. Seiner Ansicht nach sollten die Fachleute jedoch bei ihrem Neugliederungs-Vorschlag nicht an den Kreisgrenzen haltmachen.

VG Neuerburg: Neuerburgs Bürgermeister Norbert Schneider geht es derweil nicht nur um einen Neuzuschnitt der Verbandsgemeinden: "Ich erwarte klare Aussagen zu Aufgabenumfang und Aufgabenstruktur der Körperschaften und Verwaltungen, die die Aufgaben erfüllen." Seiner Meinung nach ist es nicht wichtig, wie eine Verbandsgemeinde heißt, sondern dass die Bürger und Ortsbürgermeister ihre Ansprechpartner in der Verwaltung räumlich nah erreichen können.

VG Bitburg-Land: Sowohl Noch-Bürgermeister Jürgen Backes als auch sein künftiger Nachfolger Josef Junk befürworten den neuen Vorstoß, näher dazu äußern möchten sich allerdings beide nicht.

VG Kyllburg: "Ich hoffe, dass am Ende eine Lösung präsentiert wird, die einen dauerhaften Bestand dieser Verbandsgemeinden sichert", betont Kyllburgs Bürgermeister Bernd Spindler. Er sieht Gestaltungsbedarf insbesondere im Bereich Neuerburg und Arzfeld sowie im Raum Kyllburg, Speicher, Irrel und Teilen der heutigen Verbandsgemeinde Bitburg-Land.

VG Irrel: Erich Theis, als erster Beigeordneter Vertreter von Noch-Bürgermeister Hans-Michael Bröhl, hofft, "dass Irrel Verwaltungsstandort bleibt und die Lösung der Experten insgesamt so bürgernah wie möglich aussieht". Er rechnet mit "vier bis fünf Verbandsgemeinden", die am Ende übrigbleiben.

Der künftige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Irrel, Moritz Petry, wünscht sich nach der Gebietsreform zuvorderst Kommunen mit "einer ähnlichen Finanzkraft": "Wer sich das Kreisgebiet anschaut, sieht ein Ungleichgewicht, das dringend geändert werden muss."

VG Speicher: "Ich hoffe, dass die Verbandsgemeinde Speicher gestärkt aus dieser Reform hervorgeht", sagt Bürgermeister Rudolf Becker. Immerhin habe man mit der Ortsgemeinde Speicher die drittgrößte Gemeinde im gesamten Eifelkreis. Becker geht davon aus, dass es nach der Gebietsreform im Eifelkreis wohl zwei Verbandsgemeinden weniger geben wird.

Für eine freiwillige Neugliederung müssten allerdings alle Räte zustimmen. "Nicht nur die Verbandsgemeinde, sondern auch der Kreis und das Land müssen deshalb Überzeugungsarbeit leisten", betont Becker. Extra Die Kommunalreform im Eifelkreis: Bis Mitte 2012 sollen sich die Verbandsgemeinden Kyllburg, Irrel und Speicher freiwillig einen Fusionspartner gesucht haben. Diese Marschroute hatte das Innenministerium im Februar vorgegeben. Doch in der vergangenen Woche wurde bekannt, dass sich die Vertreter der sieben Verbandsgemeinden und der Stadt Bitburg auf eine andere Vorgehensweise verständigt haben. Statt Fusionen einzelner Verbandsgemeinden soll es eine Neugliederung der Verbandsgemeinden geben. Einen Vorschlag dazu erarbeiten Finanz- und Organisations-Fachleute, die vom Land bezahlt werden. Wie dieser allerdings aussehen wird, ist noch unklar. Fest steht jedoch, dass alle von der Gebietsreform betroffenen Räte diesem Entwurf anschließend zustimmen müssen, damit dieser bis Mitte 2012 auf freiwilliger Basis umgesetzt werden kann. (neb)

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