Bitburg. Dickes Programm, schnelle Entscheidungen: Allein zu 14 Themen galt es, Beschlüsse zu fällen. Ohne große Diskussion ging es durch die Tagesordnung. In knapp 50 Minuten war alles erledigt. Macht gut drei Minuten pro Thema. Im Schnitt. Der Großteil der Punkte - etwa die Jahresabschlüsse (siehe Extra) - wurde nach dem Muster "irgendwelche Anmerkungen, Fragen, Gegenstimmen, einstimmig" abgehandelt.

Zum Auftakt des Abstimmungs-Marathons wurde ein kleiner Film gezeigt. Das Thema: die "Special Olympics", ein sportlicher Wettbewerb für Menschen mit geistiger Behinderung. Der Film erinnerte an den "olympischen Geist", der im Doping-verseuchten Spitzensport über weite Strecken längst verloren gegangenen ist: nämlich dass Dabei sein eigentlich alles ist. Wie groß die Freude darüber sein kann, einfach mitzumachen, einen Moment im Rampenlicht zu stehen und die Chance zu haben, das Beste zu geben: Das zeigten die behinderten Sportler in dem Film auf anrührende Weise. Einstimmig beschloss der Stadtrat, dass der Regionalentscheid der "Special Olympics" 2011 nach Bitburg kommt. Vertreten sein werden Sportarten von Basketball über Judo und Kanu bis Reiten. Bei den regionalen Spielen der "Special Olympics" 2009 in Mayen haben rund 900 Sportler, 300 Betreuer und 200 ehrenamtliche Helfer mitgewirkt. Auf die Stadt kämen abzüglich der Verrechnungskosten Ausgaben von rund 2500 Euro zu.

900 Sportler kämpfen für mehr Akzeptanz

Sozial ging es weiter: Die Betreuenden Grundschulen Bitburg-Nord und Bitburg-Süd beteiligen sich am "Sozialfonds Mittagessen". Das Landesprogramm will sicherstellen, dass auch Ganztagsschüler aus sozial schwachen Familien in den Genuss einer warmen, nährenden Mahlzeit kommen. Etwa 20 Prozent der Ganztagsschüler in Bitburg-Süd beziehen derzeit Leistungen aus dem Sozial- und Härtefonds und hätten Anspruch auf den "Sozialfonds Mittagessen". Für die übrigen Eltern wurde der Anteil am Mittagessen moderat von 2,33 Euro auf 2,73 Euro pro Mahlzeit angehoben. Damit liegen die städtischen Schulen unter dem Elternbeitrag in St. Matthias (3,20 Euro oder der Ganztagsschule Irrel (3 Euro).

Das Nutzungsentgelt von 550 Euro pro Veranstaltung in der Stadthalle fand der Rat diskussionswürdig. Bürgermeister Joachim Streit machte deutlich, dass der Rat aber nur über die Nutzungsrichtlinien zu entscheiden habe, während die Nutzungsentgelte Sache der Betreiber sind. Das ist die Posch GmbH von Dieter Poss und Achim Schilling. Was die Sorge angeht, ob Vereine sich den Preis leisten können, beruhigte Streit die Gemüter: Die Stadt hat 20 Freiveranstaltungen in der Halle. Ab Dezember können Vereine Veranstaltungen für 2010 anmelden. EXTRA Beschlüsse im Überblick: Einstimmig wurden die Jahresabschlüsse 2008 der städtischen Betriebe abgesegnet: Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft Bitburg mbH (Jahresüberschuss: gut 8000 Euro), "Cascade"-Bad mit (gewöhnliche Geschäftstätigkeit: knapp 900 000 Euro Minus; operatives Geschäft: rund 355 000 Euro Minus), "Halle 300" (gewöhnliche Geschäftstätigkeit: rund 34 000 Euro Minus; operatives Geschäft: rund 8600 Euro Minus). Ebenfalls wurden der Jahresabschluss des Betriebszweigs Wasserwerk 2007 mit einem Jahresgewinn von rund 107 000 Euro beschlossen sowie der Jahresabschluss des Betriebszweigs Abwasserbeseitigung 2007 mit einem Jahresfehlbedarf von rund 15 000 Euro. Weiterhin wurde das Sanierungsgebiet "Ecke Römermauer/Görenweg" um das Müller-Flegel-Gelände erweitert und das Sanierungsgebiet "Südöstliche Altstadt" um den Bereich "Auf Aterich" verkleinert. (scho)