Augenwischerei
KeinVergnügen mit der Vergnügungssteuer haben die Kämmerer im KreisDaun. Aber nicht nur hier. In den allermeisten Kommunen spieltdie Steuerart eine derart untergeordnete Rolle, dass viele Leutegar nicht wissen, dass es sie gibt. Wenn Nordrhein-Westfalen jetzt vorprescht und den Kommunen mit einem neuen Gesetz vorgaukelt, in Sachen kommunaler Selbstverwaltung einen gewaltigen Sprung nach vorne zu machen, so ist das Augenwischerei. Das Korsett bleibt trotz gefallener Grenzen, die Vergnügungssteuer eignet sich nicht dazu, den Gemeinden neue finanzielle Jongliermöglichkeiten an die Hand zu geben.
Das gilt auch für den ordnungspolitischen Aspekt der Steuer. Sie hält sich in Grenzen, weil viele Leute die Inhalte der Automaten inzwischen immer und jederzeit verfügbar auf ihrer Spielkonsole oder auf dem Computer haben.
