Das Fusionsspiel in der Eifel kann beginnen
Daun/Bitburg · Das Gutachten der Universität Trier zur Verwaltungsreform (der TV berichtete) ist fertig. Die Hochschulexperten haben in dieser Woche den Verbandsgemeinde- und Ortsbürgermeistern der beiden Eifelkreise ihre Ergebnisse vorgetragen. Dabei schlagen sie mehrere Fusionsszenarien vor.
Die kommunale Struktur in der Eifel wird sich in den nächsten Jahren deutlich verändern. Wie, das wird auch auf der Grundlage eines Gutachtens von Professoren der Universität Trier entschieden.
In dieser Woche stellten es die Trierer Experten (siehe Text Fusionsaufträge aus Mainz) den Eifeler Kommunalvertretern in komprimierter Form vor: Zunächst, am Dienstag, allen Verbandsgemeinde-Bürgermeistern und Büroleitern im Ratssaal von Prüm, am Abend und den beiden folgenden Tagen tourten sie durch die insgesamt zwölf Verbandsgemeinden der beiden Kreise, um auch den dortigen Räten und Ortsbürgermeistern die Eckpunkte vorzustellen.
Die Versammlungen waren nicht-öffentlich. Die wesentlichen Vorschläge der Gutachter sind jedoch inzwischen durchgesickert. So haben die Professoren für beide Landkreise eine Reihe unterschiedlicher Szenarien entworfen, für die sie anschließend eine Rangfolge erstellten.
Im Landkreis Vulkaneifel bevorzugen die Gutachter der Universität Trier dabei drei Szenarien, die sie den Kommunalvertretern als die günstigsten empfehlen:
Variante eins: Auf Rang eins sehen sie die Variante mit nur noch zwei großen Verbandsgemeinden im gesamten Kreis statt bisher fünf. Dabei würden die VG Kelberg und Daun fusionieren sowie Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll. Das jährliche Einsparpotenzial läge in dieser Variante bei fast 1,6 Millionen Euro.
Variante zwei: Zweitbestes Szenario nach Ansicht der Experten: Kelberg und Daun bleiben solo, die drei anderen Kommunen fusionieren wie in Variante eins. Dabei würden jährlich etwa eine Million Euro gespart.
Variante drei: Auf Platz drei sehen die Gutachter eine Fusion von Daun und Kelberg sowie Hillesheim und Oberer Kyll. Gerolstein bliebe dabei außen vor. Auch bei dieser Variante würden etwa eine Million Euro gespart.
Allerdings sind laut Gutachten auch weitere Szenarien jenseits dieser drei Spitzenreiter denkbar.
So könnten die Gemeinden im Westen des Oberen Kylltals, traditionell stark in Richtung Prüm orientiert, sich dieser Verbandsgemeinde anschließen. Dies wären die Orte Hallschlag, Scheid, Ormont und Reuth, eventuell auch Kerschenbach und Stadtkyll. Die übrigen Gemeinden würden dann die Fusion mit Hillesheim und vielleicht Gerolstein angehen.
Stimmen
Zu den einzelnen Varianten durften sich die Kommunalvertreter bis zum heutigen Freitag nicht äußern. Dennoch gaben sie auf TV-Anfrage einige grundsätzliche Antworten:
Wir befinden uns ja in der Freiwilligkeitsphase, sagt Matthias Pauly (CDU), Bürgermeister der VG Gerolstein und zugleich Vorsitzender der Kreisgruppe Vulkaneifel im Gemeinde- und Städtebund und damit Sprecher der 109 Ortsgemeinden. Seine VG steht nicht auf der Streichliste des Landesinnenministeriums, könnte also auch ohne Fusion weiter existieren. Jetzt, sagt Pauly, sei zunächst jede Kommune aufgerufen, sich zu fragen, ob und mit wem sie fusionieren möchte. Das haben die Betroffenen zu entscheiden und nicht andere. Und das muss und sollte man respektieren.
Wir stehen einer Fusion grundsätzlich positiv gegenüber, sagt Herbert Mastiaux, Büroleiter der VG Hillesheim (Bürgermeisterin Heike Bohn war krankheitsbedingt nicht zu sprechen). Wenn sie sich nach allen Verhandlungen für uns als gut darstellt. Und das denke ich schon.
Ganz ähnlich klingt das in der VG Obere Kyll: Man sei zu einer Fusion bereit, sagt Bürgermeisterin Diane Schmitz. Man sollte sehen, dass man die ordentlich durchbekommt und das Beste für die Bürger daraus macht.
Wir lehnen die Reform nicht kategorisch ab, sagt der Bürgermeister der VG Kelberg, Karl Häfner (CDU), findet aber zugleich, dass das Gutachten die Existenzfähigkeit seiner VG nicht in Frage stelle. Bürgermeister Werner Klöckner (CDU, Daun) war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
Situation im Eifelkreis Bitburg-Prüm
(neb) In Variante eins sollen Verbandsgemeinden nicht mehr als 75 Ortsgemeinden haben, in Variante Zwei sind es maximal 95 Ortsgemeinden.
Für Variante eins (maximal 75 Ortsgemeinden) gibt es drei Szenarien, mit denen jährlich eine Million Euro gespart werden könnten:
1. Die VG Kyllburg und Speicher fusionieren, die VG Irrel wird aufgeteilt: Zwei Orte werden Neuerburg zugeschlagen, die anderen Gemeinden der VG Bitburg-Land.
2. Die VG Kyllburg wird um einige Ortsgemeinden der VG Bitburg-Land vergrößert, Speicher wiederum geht komplett zur Bitburg-Land. Irrel wird wieder aufgeteilt wie in Szenario eins.
3. Die VG Irrel wird aufgeteilt: Sechs Orte gehen nach Neuerburg, die restlichen zu Bitburg-Land. 13 der 21 Kyllburger Orte werden Bitburg-Land zugeordnet, die anderen Gemeinden gehen nach Speicher, das auch noch einige Dörfer von Bitburg-Land bekommt.
Für Variante zwei (maximal 95 Ortsgemeinden) gibt es zwei Szenarien, die nach Einschätzung der Fachleute jährlich 1,7 Millionen Euro einsparen könnten.
Einmal wird die VG Neuerburg unter Arzfeld und Irrel aufgeteilt, die Grenze verläuft ungefähr ober- und unterhalb der B 50. Kyllburg, Speicher und Bitburg-Land fusionieren. Im zweiten Szenario fusionieren die Verbandsgemeinden Arzfeld und Neuerburg, Irrel geht nach Bitburg-Land, und Kyllburg wird zwischen Bitburg-Land und Speicher aufgeteilt.
