Die Alten sind die Neuen

HERMESKEIL. Sechs neue Mandatsträger, aber kaum Veränderungen in den Schlüsselpositionen gibt es im Hermeskeiler Stadtrat, der am Dienstagabend zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkam. Das Gremium bestätigte die Beigeordneten Karl Heil (FWG) und Hermann Schabbach (CDU) in ihrem Amt, vertagte jedoch die Wahl der Mitglieder für einige Fachausschüsse.

Beim Blick in den Rathaussaal wurde deutlich: Im neuen Hermeskeiler Stadtrat dominieren vertraute Gesichter. Denn den Sprung ins 22-köpfige Stadtparlament haben am 13. Juni lediglich sechs "Neulinge" geschafft. Hingegen wurden 16 Mandatsträger wiedergewählt. Ein Umstand, der sich auch auf die Altersstruktur auswirkt. Vertreter der jungen Generation fehlen im neuen Rat. So ist Stefanie Nickels (CDU) mit 36 Jahren jüngstes Ratsmitglied, ihr Fraktionskollege Hermann Schabbach mit 71 Jahren der Älteste. Erhöht hat sich aber nicht nur der Altersdurchschnitt. Auch der Frauenanteil stieg von vier auf fünf. Die auffälligsten Veränderungen offenbarten sich dem Publikum - etwa 20 Zuhörer waren gekommen -, wenn es auf den mittleren Block des Saals schaute. Dort war nämlich unschwer zu erkennen, dass die kleineren Gruppierungen BFB und FWG personell deutlich aufgestockt haben, während sich die Reihen der an den beiden Flügeln sitzenden Fraktionen von SPD und CDU sichtbar gelichtet haben. Zumal bei den Sozialdemokraten mit Norbert Klinger und Sigurd Hein, dem neuen Fraktionssprecher, zwei Vertreter entschuldigt fehlten. Mit einem neuen Fraktionsvorsitzenden geht auch die FWG in die kommende Legislaturperiode. Der neu in den Rat gewählte Ulrich Schmitt wird künftig die Position der Freien Wähler artikulieren. Bei der CDU und der BFB fungieren hingegen weiterhin Anton Bauch und der knapp gescheiterte Bürgermeisterkandidat Udo Moser als Fraktionschefs. Was nach Sitzungsbeginn folgte, war das bei den konstituierenden Zusammentreffen der Kommunalparlamente festgelegte Prozedere. Ilona König (CDU) verpflichtete zunächst mit dem obligatorischen Handschlag die einzelnen Ratsmitglieder, bevor sie selbst für eine weitere Legislaturperiode zur Stadtbürgermeisterin ernannt wurde. "Die Ziele sind klar", sagte die 55-jährige Wahlsiegerin. "Die Bebauung des Donatusplatzes muss so schnell wie möglich begonnen und abgeschlossen werden. Damit verbunden bleibt die Weiterentwicklung der Innenstadt ein zentrales Thema." Bei der anschließenden Wahl der Beigeordneten blieben - wohl infolge von Absprachen im Vorfeld - Überraschungen aus. Vorgeschlagen wurden nur die bisherigen Beigeordneten Karl Heil und Hermann Schabbach. Die Ratsmitglieder bestätigten in geheimer Wahl Heil mit drei Gegenstimmen zum Ersten Beigeordneten. Schabbach erhielt als Zweiter Beigeordneter fünf Nein-Stimmen. Vertagt werden musste hingegen die Wahl der Mitglieder für vier der insgesamt sieben Fachausschüsse. Grund ist eine Klausel in der Gemeindeordnung, die besagt, dass mindestens die Hälfte der Mitglieder eines Ausschusses Ratsmitglied sein soll. "Das ist eine ziemlich bindende Soll-Vorschrift, von der nur in begründeten Ausnahmefällen abgewichen werden darf", sagte VG-Verwaltungschef Michael Hülpes. Weil es jedoch den kleinen Gruppen größere Probleme bereitet, den ihnen zustehenden Sitz im Ausschuss ausschließlich mit Ratsmitgliedern zu besetzen, kollidierten die am Dienstag vorliegenden Personenvorschläge für mehrere Ausschüsse mit dieser Regelung. Der Stadtrat verständigte sich schließlich darauf, die Besetzung dieser strittigen Ausschüsse auf die nächste Ratssitzung zu verschieben. Die Mitglieder der für die Handlungsfähigkeit entscheidenden Ausschüsse wie der Haupt- und Finanzausschuss, der Rechnungsprüfungsausschuss und der Bauausschuss wurden jedoch einstimmig gewählt.

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