Im Reinsfelder Etat klafft ein Millionenloch
Die finanzielle Situation der Gemeinde Reinsfeld hat sich deutlich verschlechtert: Statt der früher gewohnten Null klafft im Haushalt 2009 ein Loch von einer Million Euro. Ein Grund dafür ist das fast komplette Wegbrechen der Gewerbesteuereinnahmen, das durch die Krise bei der Firma Siegenia Aubi bedingt ist.
Reinsfeld. "Im ersten Moment hat uns alle der Schlag getroffen". So beschreibt Ortsbürgermeister Rainer Spies (SPD) seine Reaktion und die der Ratsmitglieder, als ihnen die Kämmerei der Hermeskeiler Verbandsgemeinde-Verwaltung den Entwurf für den Gemeindehaushalt 2009 zuschickte. Im früheren kameralistischen System waren die politischen Vertreter der 2500-Einwohner-Kommune bislang stets ausgeglichene Haushalte gewohnt.
Künftig höhere Schlüsselzuweisungen
Im ersten doppischen Etat, der nach den Prinzipien der kaufmännischen Buchführung aufgestellt wurde, steht hingegen im Ergebnishaushalt - vergleichbar mit der Gewinn- und Verlustrechnung - ein Minus von einer Million Euro.
Als der Rat jetzt über den Etatplan abzustimmen hatte und dies auch einstimmig tat, war der erste Schock verdaut. Im TV-Gespräch betont Spies: "Ganz so dramatisch, wie sie aussehen, sind die Zahlen nicht." Keineswegs sei das Millionenloch ein Beleg dafür, dass die Kommune über ihre Verhältnisse gelebt hat.
Auch VG-Kämmerer Hans-Peter Lorang weist darauf hin, dass für das hohe Defizit vor allem zwei Dinge verantwortlich sind. Zum einen tauchen in der Doppik die Abschreibungen für Investitionen in den Vorjahren auf. Bilanziell schlagen sie netto mit circa 500 000 Euro negativ zu Buche. "Sie sind aber umgekehrt ein Indiz dafür, dass wir in der Vergangenheit viel geleistet haben, um Reinsfeld attraktiver und lebenswerter zu machen", sagt Spies und führt den Ausbau von Innerortsstraßen und die Erschließung von Neubaugebieten als Beispiele an.
Der zweite Grund zeigt, welche gravierenden Auswirkungen die Wirtschaftskrise auf die kommunalen Finanzen haben kann. Insbesondere weil das mit einem großen Werk in Reinsfeld angesiedelte Unternehmen Siegenia Aubi in Schieflage geraten ist und bekanntlich den Abbau von fast 200 Vollzeit-Arbeitsstellen plant (der TV berichtete), fließt nur noch ein Bruchteil früherer Gewerbesteuer-Einnahmen an die Gemeinde. 2009 sind nur noch 25 000 Euro eingeplant. 2008 waren es noch 521 000 Euro. 2007 sogar fast 850 000 Euro.
Kommune hat stattliche Vermögenswerte
"Dieser Ausfall lässt sich natürlich nicht kompensieren", betont Lorang. Die Situation werde sich in den nächsten Jahren immerhin leicht entspannen, weil die Gemeinde dann mit höheren Schlüsselzuweisungen vom Land rechnen kann.
Weil sich die weitere Steuerentwicklung wohl kaum bessern wird, ist es für Spies umso wichtiger, dass die Gemeinde als Waldbesitzer (circa 100 000 Euro jährlicher Gewinn) und als Verpächter von Flächen für Windkraft (jährlich etwa 75 000 Euro) "verlässliche Standbeine hat, deren Einnahmen wir hundertprozentig behalten können und nicht über die Umlage abgeben müssen". Obwohl die Eröffnungsbilanz noch nicht vorliegt, ist zudem klar, dass die Kommune stattliche Vermögenswerte und eine rund 8,4 Millionen Euro teure Eigenkapitaldecke besitzt. "Davon kann man schon eine zeitlang zehren", sagt Lorang.
Bleibt noch der Blick auf die Investitionen: 2009 wurden dafür 640 000 Euro ausgegeben, wobei der Ausbau der Straße "Zur Völkersheide" mit 154 000 Euro der größte Brocken war. 2010 steht der Ausbau der Ahlbertstraße an. Vor allem soll im Frühjahr jedoch die energetische Erneuerung des bestehenden Kindergarten-Gebäudes anlaufen, bevor anschließend ein Erweiterungsbau errichtet werden soll.
