Kein Geld mehr für Photovoltaik

Die Gemeinde Morbach legt ihre Förderprogramme zur Stärkung der Ortskerne, zur Nutzung erneuerbarer Energien und zur Energieeinsparung sowie zur Vitalisierung der Morbacher Ortsmitte für 2010 erneut auf. Neue Photovoltaik-Anlagen werden allerdings nicht mehr bezuschusst.

Morbach. Trotz hohen Haushaltsdefizits hält Morbach an seinen drei Förderprogrammen zur Stärkung der Ortskerne, zur Förderung erneuerbarer Energien und Energie-Einsparung und zur Vitalisierung des Morbacher Ortskerns fest. 2009 sind die Fördertöpfe voll ausgeschöpft worden. Der Etat 2010 sieht für die ersten beiden Programme 2010 rund 200 000 Euro vor. Weitere 100 000 Euro sind als Verpflichtungsermächtigungen für 2011 für Projekte vorgesehen, die 2010 bewilligt, aber noch nicht abgeschlossen wurden.

Wichtigste Veränderung zum Vorjahr: Der Bau von Photovoltaik-Anlagen wird von der Kommune nicht mehr gefördert. "Wir haben nichts gegen Photovoltaik", erklärte Bürgermeister Gregor Eibes in der Haushaltssitzung. Doch wenn die Anlagen wirtschaftlich zu betreiben seien, erziele die Gemeinde lediglich Mitnahme-Effekte. Seien die Anlagen nur durch die gemeindlichen Zuschüsse profitabel, machen sie laut Eibes ebenfalls keinen Sinn.

Bislang war es möglich, Fördergelder auch für den Austausch einzelner Fenster oder Türen zu bekommen. Doch damit werde kein großer Effekt erzeugt, waren sich die Kommunalpolitiker einig. Künftig müssen Bauherren mindestens zehn Quadratmeter Fenster- oder Türfläche ersetzen, um in den Genuss einer Finanzspritze zu kommen. Pro Quadratmeter wird ein Maximalbetrag von 320 Euro gefördert.

Noch relativ jung ist das Vitalisierungsprogramm für den Standort Morbach, das im März dieses Jahres verabschiedet wurde. Unterstützt werden soll damit die Wiedernutzung leerstehender Geschäftsräume. Gefördert werden können 25 Prozent der anfallenden Kosten. Die Gesamtsumme für diesen Fördertopf wird von 7000 auf 35 000 Euro erhöht. Allerdings bedarf es aus der Sicht des Morbacher Gemeinderats einer Klarstellung: Die Hilfen sollen nicht nur Unternehmern, die erstmals einen Betrieb eröffnen, zu Gute kommen, sondern allen, die in Morbach ein neues Geschäft in leerstehenden Räumen eröffnen. Das Programm wird deshalb in Geschäftsgründerprogramm umbenannt.

Bei zwei Enthaltungen wurden die Änderungen bewilligt.

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