Keine Kürzungen bei drei Grundschulen

HERMESKEIL. Kürzen, streichen und sich nur auf das Notwendigste beschränken: Nachdem die Kreisverwaltung in ihrer Stellungnahme zum Haushalt 2004 nur einen Kreditbedarf von 475 000 Euro bewilligt hat, darf die Verbandsgemeinde Hermeskeil (VG) in diesem Jahr deutlich weniger investieren, als ursprünglich vorgesehen.

Bei welchen Projekten, die im Jahr 2004 umgesetzt werden sollen, muss der Rotstift angesetzt werden? Das war die schwierige Frage, die der VG-Rat Hermeskeil in seiner jüngsten Sitzung zu beantworten hatte. Denn: "Unser Kreditbedarf ist von der Kreisverwaltung von 648 000 Euro auf 475 000 Euro zusammengestrichen worden", informierte Bürgermeister Michael Hülpes den Rat über die Restriktionen, die die verschuldete und einen defizitären Haushalt aufweisende VG von der Kommunalaufsicht auferlegt bekommen hatte. Das bedeutet, dass einige Investitionen, die im Vermögenshaushalt für das Jahr 2004 vorgesehen waren, nicht verwirklicht werden können. Dem VG-Rat wurde daher eine von der Verwaltung erarbeitete Prioritätenliste vorgelegt, die bei insgesamt 14 Projekten Kürzungen oder sogar komplette Streichungen vorsah. "Damit würden wir bei einem Kreditbedarf von rund 427 000 Euro die Forderungen der Kreisverwaltung sogar übererfüllen", so Hülpes. Zustimmung gab es vom Rat unter anderem dafür, in 2004 auf die Umgestaltung des Trauzimmers im Rathaus (27 500 Euro) zu verzichten, 15 000 Euro für geplante Erneuerungen der Technik in der Hauptschule Hermeskeil zu streichen und bei der Sanierung des Hallenbads 25 000 Euro einzusparen. Die in dem Papier aufgelisteten Kürzungen bei der Sanierung und Ausstattung der Grundschulen in Hermeskeil, Gusenburg und Beuren, stießen im Rat jedoch auf wenig Gegenliebe. "Wir sollten den genehmigten Kreditbedarf zugunsten der Schulen ausschöpfen", forderte Otmar Rausch, Sprecher der SPD-Fraktion. Vor allem die Erneuerung der 47 Jahre alten Fenster in der Grundschule in Gusenburg könne zum Wohle der Kinder nicht länger warten, betonte auch Engelbert Philipp, der Fraktionsvorsitzende der CDU. Da auch die FWG und Paul Port von den Grünen sich gegen die Investitionskürzungen bei den drei Grundschulen aussprachen, fiel die Entscheidung einstimmig aus. Die Ausgaben in Höhe von zusammengerechnet 47 500 Euro werden noch 2004 getätigt.Sportplatz "Labachweg" soll saniert werden

Nicht ganz dem Rotstift zum Opfer fiel auch die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die schon seit mehreren Jahren geplante Sanierung des Sportplatzes "Labachweg" in Hermeskeil. War in der Verwaltungsvorlage bei diesem Posten noch die komplette Streichung des Eigenanteils der VG in Höhe von 91 000 Euro vorgesehen, so einigte sich der Rat mit großer Mehrheit darauf, 45 000 Euro als Anschubfinanzierung im Vermögenshaushalt zu belassen. "Wenn ein Zuschuss vom Kreis fließt, ist das die Voraussetzung dafür, dass wir mit diesem Projekt anfangen könnten", erklärte VG-Kämmerer Hans-Peter Lorang den Hintergrund dieses Vorgehens. Dass nach diesen Beschlüssen des Rates der Kreditbedarf der VG wieder auf knapp 520 000 Euro angewachsen ist und damit mehr investiert werden soll, als vorgegeben wurde, könnte aber, so Hülpes, "noch schwierige Verhandlungen" mit der Kommunalaufsicht zur Folge haben. "Wir müssen jetzt den Kreis darum bitten, diesem Kreditrahmen zuzustimmen", sagt der Verwaltungschef.

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