Mehr Sicherheit im Amtsgericht
Hermeskeil · Das Hermeskeiler Amtsgericht hat seine Sicherheitsvorkehrungen "verbessert, aber nicht verschärft", wie es Geschäftsleiter Thorsten Kaup formuliert. Zwar hat es in der Behörde bisher noch keine konkreten Fälle von Gewalt gegeben. Dennoch kommen Besucher künftig nur noch über den Haupteingang an der Trierer Straße mit einer videoüberwachten Zugangstür ins Haus. Der vielgenutzte Nebeneingang am Neuen Markt wurde geschlossen.
Hermeskeil. Gewalt in Gerichtsgebäuden - dafür gibt es in der jüngeren Vergangenheit bundesweit mehrere Beispiele. Im Hermeskeiler Amtsgericht ist es zwar bisher glücklicherweise noch nicht zu solchen Vorfällen gekommen. Dennoch hat die Behörde "in Anbetracht der vermehrt auftretenden Fälle von Gewalt in Gerichtsgebäuden die Sicherheitsvorkehrungen angepasst. Hierzu wurde ein kontrollierter Zugang am Haupteingang Trierer Straße eingerichtet. Besucher und Rechtsanwälte haben diesen zu nutzen", so Amtsgerichtdirektorin Claudia Meßer.
In der Praxis bedeutet das Folgendes: Besucher, die durch diesen Eingang ins Haus kommen und dann die Treppe hochsteigen, stoßen an deren Ende nun auf eine verschlossene Zwischentür. Diese wird mit einer Videokamera überwacht. Ein Schild weist die Besucher darauf hin, dass sie klingeln müssen. Die beiden Wachtmeister des Gerichts sehen in ihrem Büro auf einem Monitor das Kamerabild. Durch eine Sprechanlage erkundigen sich die Justizbeamten nach dem Anliegen des Besuchers und lassen ihn dann hinein.
Geschäftsleiter Thomas Kaup betont im TV-Gespräch: "Wir wollen uns nicht verschanzen und aus dem Gericht einen Hochsicherheitstrakt machen. Aber auch wir müssen mit der Zeit gehen." Im Vorfeld hatte eine Sicherheitsgruppe des Oberlandesgerichts Zweibrücken das Hermeskeiler Gebäude in Augenschein genommen. Danach wurde entschieden, was im Haus an zusätzlichen Sicherheitsvorkehrungen sinnvoll und möglich ist.
Auf den Einsatz von Metalldetektoren am Eingang verzichtet das Gericht. Es werden dort aber laut Kaup schon länger "Kontrolltage" gemacht. Das heißt, dass die Wachtmeister bei einzelnen Besuchern oder Beteiligten vor Verhandlungen zum Beispiel einen Blick in mitgeführte Rucksäcke werfen. Dabei seien schon Multi-Tool-Werkzeuge und einmal sogar Pfefferspray entdeckt worden. "Da fragt man sich schon, was die Leute damit in einem Gericht wollen", sagt Kaup.
Neben dem kontrollierten Zugang ist eine weitere Neuerung, dass Angeklagte, die in der Vorführzelle auf den Prozess warten müssen, nicht mehr am Publikum vorbei in den Gerichtssaal begleitet werden.
Die für Besucher auffälligste Veränderung ist aber eine andere.
Da nur am Vordereingang Trie rer Straße kontrolliert werden kann, wurde der bisherige Nebeneingang an der Kunickerstraße/Neuer Markt geschlossen. "Für viele Besucher war dieser Nebeneingang gewohnheitsmäßig der Haupteingang", weiß Kaup aus Erfahrung. Nun ist beim Gang zum Gericht aber ein kurzer Umweg nötig - nämlich über den kostenlosen Parkplatz am Neuen Markt die Treppe neben dem Hochwaldmuseum hinunter zur Trierer Straße und von dort wieder ein Stück bergauf. Die Parkplätze hinter dem Gericht wurden inzwischen verkauft. Sie sind nun unter anderem für Mitarbeiter und Gäste des Hermeskeiler Hofs im Feuerwehrmuseum reserviert.
Das Gericht stellt in diesem Bereich aber weiter einen Behindertenparkplatz bereit. Die am rückwärtigen Eingang installierte Hebebühne für Rollstuhlfahrer oder auch Besucher mit Kinderwagen kann weiter benutzt werden, so der ausdrückliche Hinweis von Direktorin Meßer.
Sprechzeiten des Gerichts sind montags bis freitags von 9 bis 12 Uhr sowie nachmittags von Montag bis Donnerstag nach Vereinbarung (Telefon 06503/9149-0). An Sitzungstagen ist der Zugang zu den Sälen während der gesamten Verhandlungsdauer möglich.
Extra
Das Amtsgericht Hermeskeil ist mit 22 Mitarbeitern, darunter drei Richtern, das kleinste Amtsgericht in Rheinland-Pfalz. Sein Zuständigkeitsbereich ist groß. Denn der Bezirk des Amtsgerichts umfasst die Verbandsgemeinden Hermeskeil, Kell und Thalfang mit 30 000 Menschen. Hermeskeil ist seit 1814 Gerichtsort. Damals wurde das sogenannte "Friedensgericht" von Reinsfeld nach Hermeskeil verlegt. Ab 1879 wurde es zum königlich-preußischen Amtsgericht. Das heute denkmalgeschützte Gerichtsgebäude in der Trierer Straße 43 wurde 1907/08 erbaut. Zeitweilig war dort auch die Hermeskeiler Polizei untergebracht, die aber 2001 in das Gebäude Trierer Straße 53 umzog. Das ebenfalls zum Gerichtskomplex gehörende alte Gefängnis steht seit langem leer. Es wurde vor einigen Jahren an die Stadt verkauft. ax
