Weiter tief im Minus
Vor allem die alten Defizite aus den Vorjahren, die die Stadt Hermeskeil wie eine Bugwelle vor sich her schiebt, reißen die kommunale Kasse immer tiefer ins Minus. Im Haushalt 2008, den der Stadtrat am Dienstagabend einstimmig verabschiedete, klafft ein Loch von rund 1,55 Millionen Euro.
Hermeskeil. Erst der Rückzieher der CDU-Fraktion ebnete am Dienstag den Weg dafür, dass ihre Parteifreundin, Stadtbürgermeisterin Ilona König, den von ihr vorgelegten Haushalt 2008 mit einem einstimmigen Ergebnis durch den Rat brachte. Denn die Christdemokraten ließen nach kurzer Sitzungsunterbrechung ihren Antrag fallen, schon jetzt - mit einem Sperrvermerk versehen - einen Zuschuss von 10 000 Euro für die Einrichtung des Mehrgenerationenhauses im Johanneshaus in den Etat einzustellen. Zwar betonten SPD, BFB und FWG ausdrücklich ihre grundsätzliche Bereitschaft für eine finanzielle Hilfe. Sigurd Hein (SPD) warnte aber vor einem "Schnellschuss" und sowohl Maria Schmitt (FWG) als auch Udo Moser (BFB) wiesen darauf hin, dass bislang von der katholischen Kirchengemeinde noch kein Gesamtkonzept und kein Finanzierungsplan vorliegt. Wenn dies geschehen ist, könne über eine Förderung beraten werden. So lautete die weitere Vorgehensweise, auf die sich der Rat einigte.Damit zu den großen Zahlen: Der Hermeskeiler Haushalt ist auch im Jahr 2008 durch ein dickes Minus gekennzeichnet. 1,55 Millionen Euro fehlen in der Kasse. In erster Linie wirkt sich dabei der Alt-Fehlbetrag von 2006 belastend aus, der jetzt im aktuellen Etat abgedeckt werden muss und allein 1,26 Millionen Euro ausmacht.
Laufendes Defizit liegt bei 290 000 Euro
Heißt: Im laufenden Geschäft übersteigen die Ausgaben die Einnahmen um rund 290 000 Euro. "Unsere Lage bleibt nach wie vor kritisch", räumte König ein. Moser betonte: "Die defizitäre Situation verstetigt sich weiter. Wir können nicht aus dem Vollen schöpfen und alle Spargedanken über Bord werfen." Schmitt monierte, dass der Stadt von Steuer-Einnahmen in Höhe von 4,5 Millionen Euro nur 900 000 Euro verbleiben, weil der Rest an Umlagen an die VG und den Kreis abfließt. "Das ist keine gesunde Aufteilung. Hier muss sich an den Rahmenbedingungen etwas ändern", forderte die FWG-Frau. Auch CDU-Sprecher Anton Bauch beklagte, "dass das Mittelzentrum Hermeskeil chronisch unterfinanziert ist". Sigurd Hein lobte die Reduzierung des Schuldenstands und verwies darauf, "dass die Notwendigkeit von Ausgaben stärker hinterfragt wird." An einzelnen Haushaltsstellen setzte aber sowohl bei SPD als auch bei BFB Kritik an. Hein monierte den aus seiner Sicht mit 10 500 Euro "zu hohen" Zuschuss für den Kulturherbst und regte eine Diskussion darüber an, die Veranstaltungsreihe künftig nur noch im Zwei-Jahres-Rhythmus zu organisieren. Unter den vielen Investitionen, die 2008 geplant sind (König: "Wir wagen in vielen Bereichen einen neuen Aufbruch") wirft vor allem die geplante Umwandlung des alten Heimatmuseums in ein Feuerwehrmuseum aus Sicht von BFB und SPD noch einige Fragezeichen auf (siehe Extra). Beide Fraktionen pochten darauf, dass es bei der Finanzierung des voraussichtlich 1,6 Millionen Euro teuren Vorhabens eine klare Verhandlungsbasis geben müsse. Wenn das Land 65 Prozent übernehme, sollte der Rest nur zur Hälfte von der Stadt aufgebracht werden. Je ein Viertel müssten Kreis und VG übernehmen.
Meinung
Schwieriger Spagat
In Hermeskeil ist ein schwieriger Spagat gefordert. Wer kein Geld in der Tasche hat, kann sich keine großen Sprünge leisten. Diese Feststellung trifft auf die finanzielle Situation der Hochwaldstadt voll zu. Andererseits gibt es in der Stadt noch genug Baustellen, bei denen Handlungsbedarf besteht und Geld in die Hand genommen werden muss. Dazu zählt nicht nur das völlig marode alte Heimatmuseum, das nun zum Feuerwehrmuseum umgebaut werden soll, bei dem allerdings noch niemand weiß, wie teuer es für die Stadt tatsächlich wird. Auch die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes harrt unverändert auf eine zügige Umsetzung. Die Stadt muss also sparen, ohne dass wichtige Investitionen weiter auf die lange Bank geschoben werden. Um diese Aufgabe sind die Stadtväter und -frauen wahrlich nicht zu beneiden. a.munsteiner@volksfreund.de
Hintergrund: Investitionen 2008: Der Vermögenshaushalt der Stadt Hermeskeil weist ein Volumen von 3,26 Millionen Euro auf und setzt laut König unter anderem Schwerpunkte in den Bereichen: "Stärkung der Innenstadt", "Schaffung zusätzlichen Baulands" und "Verbesserung der Infrastruktur". 1a-Projekt in der Prioritätenliste ist das 1,6 Millionen Euro teure Feuerwehrmuseum am "Neuen Markt", für das im Etat ein städtischer Eigenanteil von 370 000 Euro veranschlagt wurde. In der Innenstadt soll außerdem die Neugestaltung der Fußgängerzone angepackt werden, für die Ausgaben von 63 000 eingeplant sind. Mit der Erschließung des Neubaugebiets "Auf der Pferch" wird 2008 begonnen. Im Etat schlägt dieses Vorhaben auf der Ausgabenseite mit 570 000 Euro zu Buche. Das Neubaugebiet Medumland soll mit dem Endausbau seinen Feinschliff erhalten. Kostenpunkt: 600 000 Euro. Wichtige Investitionen in die Infrastruktur laufen im Einzelplan "Gemeindestraßen". Unter anderem wird mit dem "Mühlenweg" eine wichtige innerstädtische Straße neu gemacht. Die Ausschreibung ist gelaufen. Der Stadtrat hat dafür am Dienstag einen Auftrag von 460 000 Euro vergeben.
