Wohin 2010 das Geld fließen soll
Der Verbandsgemeinderat Ruwer wird am heutigen Mittwoch über den Haushalt 2010 entscheiden. Von besonderem Interesse für die Bürger der Verbandsgemeinde (VG) dürfte der Blick auf die vorgesehenen Investitionen sein.
Waldrach. Die im Haushaltsplan enthaltene Liste der Investitionen und deren Finanzierungen bildet die wesentliche Schnittstelle zwischen der Kommunalpolitik und den Bürgern. Grund: Die darin geplanten Ausgaben berühren oft das unmittelbare Lebensumfeld aller Bewohner, zumindest aber die Interessen bestimmter gesellschaftlicher Gruppen. Rund 3,73 Millionen Euro will die VG Ruwer im kommenden Jahr investieren. Davon müssen rund 2,71 Millionen Euro über Kredite finanziert werden.
Die wichtigsten Investitionsposten im Haushalt 2010 sind die technische Generalsanierung des Waldracher Schulgebäudes (400 000 Euro) und der geplante Baubeginn der Sporthalle Osburg, für den im kommenden Jahr 510.000 Euro (von rund 3,6 Millionen Gesamtkosten) eingeplant werden.
In der heutigen Sitzung könnten diese beiden Posten zu Diskussionsschwerpunkten werden. Zwar besteht ein fraktionsübergreifender Konsens über die Notwendigkeit beider Investitionen - doch damit sind die Gemeinsamkeiten auch schon erschöpft. Zum Thema "Schulsanierung" dürfte an eine verpasste Gelegenheit erinnert werden: Das Projekt hatte beste Chancen auf eine Förderung aus dem Konjunkturpaket II - doch die VG Ruwer setzte alles auf das Osburger Hallenprojekt mit dem Ergebnis, dass sie keinen Cent aus dem Konjunkturpaket erhielt.
510.000 Euro für fraglichen Baubeginn veranschlagt
Noch infrage steht der mit 510.000 Euro veranschlagte Baubeginn der Sporthalle Osburg. Seit Jahren gibt es ein Tauziehen um die Größe des Projekts, die Fördermöglichkeiten und um die Planungsvergabe (der TV berichtete). Ein Planungsauftrag wurde bisher nicht erteilt, und zurzeit läuft ein Rechtsstreit über die Planungsvergabe vor der Vergabekammer des Wirtschaftsministeriums in Mainz. Allein deren Enscheidung wird noch Wochen auf sich warten lassen. Ensprechend dürftig sind die Aussichten auf einen Baubeginn im kommenden Jahr.
Erleichterte Zustimmung dürften die Generalsanierungen der Turnhalle Gusterath (250 000 Euro) und der Sporthalle Gutweiler (260 000 Euro) finden - in den Augen vieler Bürger längst überfällige Maßnahmen.
Die Anschaffung neuer Feuerwehrfahrzeuge und -geräte (insgesamt 229 000 Euro) und der Ausbau von Feuerwehrhäusern (insgesamt 390 000 Euro) entsprechen weitgehend den gesetzlichen (Bereitstellungs-)Vorgaben. Allerdings gibt es Stimmen im Rat, die eine bessere Koordination und Planung des Brandschutzes in der VG Ruwer fordern.Die Sitzung beginnt heute, 18.30 Uhr, im Saal des Rathauses Waldrach.
