Disput um Dienstreise geht weiter

FWG-Chef Richard Pestemer warf Hans-Dieter Dellwo in der jüngsten Verbandsgemeinde- Ratssitzung vor, im Mai 2007 eine Vergnügungsreise nach China gemacht zu haben. Gegen diesen Vorwurf verwahrte sich der Thalfanger Verbandsbürgermeister. Redner von CDU und FDP konnten die heftige Kritik der FWG nicht nachvollziehen.

Thalfang. Die China-Reise von VG-Bürgermeister Hans-Dieter Dellwo beschäftigte erneut die Thalfanger Gremien. Diesmal den Verbandsgemeinderat. Die FWG der Verbandsgemeinde wollte wissen, ob und wenn ja welche (Vor-)Vertragsvereinbarungen mit dem Kreis Dachang/Volksrepublik China eingegangen wurden, welche Kosten und Verpflichtungen daraus entstanden, welche positiven Impulse von der Reise ausgegangen sind und ob die Weiterverfolgung der touristisch-wirtschaftlichen Kontakte nach Dachang inzwischen "wegen sichtlicher Erfolglosigkeit eingestellt worden sind". Die ersten beiden Fragen beantwortete Dellwo knapp mit jeweils einem Wort: "Keine". Die anderen beiden Antworten fielen länger aus. Dellwo informierte, dass er in diesem Zusammenhang mit der Universität Trier, speziell dem Fachbereich Sinologie, der Handwerkskammer und der Indu strie- und Handelskammer im Gespräch sei. Zudem sei man gerade dabei, die Wirtschaftsförderung umzustrukturieren. Es werde erwogen, Leistungen an Externe zu vergeben. Rudi Marx (FDP) wies in der anschließenden Diskussion dar auf hin, dass sich im Rahmen der Wirtschaftsförderung Ergebnisse häufig nicht unmittelbar nach den Kontakten her ausstellen. Da könnten auch schon mal Jahre ins Land gehen, bis sich Erfolge einstellten.Gereon Haumann (CDU) konnte die Aufregung bei der FWG nicht nachvollziehen. Um diese Reise werde ein "Popanz aufgebaut", als wären fünfstellige Kosten entstanden. Stattdessen gehe es um eine Größenordnung, die aus seiner Sicht zum Geschäft der laufenden Verwaltung gehören. Wenn sich aus dieser Reise etwas ergebe, sei es gut, im anderen Fall "nicht schlimm". Zudem seien keinerlei Kostenverpflichtungen eingegangen worden. Dellwo: "Der Vorwurf kränkt mich"

 Der Vertrag, den Hans-Dieter Dellwo in China vor gut einem Jahr unterschrieb, ist noch immer nicht ratifiziert. TV-Foto: Ilse Rosenschild

Der Vertrag, den Hans-Dieter Dellwo in China vor gut einem Jahr unterschrieb, ist noch immer nicht ratifiziert. TV-Foto: Ilse Rosenschild

"Außer Spesen nichts gewesen", kommentierte FWG-Sprecher Richard Pestemer die Antworten Dellwos und warf dem Rathaus-Chef vor, eine "Vergnügungsreise" gemacht zu haben. Gegen diesen Begriff verwahrte sich der Bürgermeister: "Der Vorwurf kränkt mich."Dellwo hatte im Mai vergangenen Jahres eine einwöchige Reise in die Volksrepublik China gemacht und dort nach eigenen Angaben zahlreiche Gespräche geführt, die im Zusammenhang mit der Wirtschaftsförderung der Verbandsgemeinde standen. Dellwo hatte damals im Übrigen, wie er dem TV berichtet hatte, eine Vereinbarung über "freundliche Wirtschaftsbeziehungen" zwischen dem Kreis Dachang, China, und der Verbandsgemeinde Thalfang unterschrieben. Beide Kommunen beabsichtigten danach eine Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft und Handel, Tourismus und Umweltschutz. Der Vertrag wurde nach Angaben von Michael Suska vom Thalfanger Rathaus nicht ratifiziert. Es habe sich lediglich um Absichtserklärungen gehandelt. Wesentliche Auszüge aus dem Vertrag lesen Sie auf Seite 8Meinung Was ist mit dem Vertrag? Die Dienstreise nach China soll nach Dellwos eigenen Angaben pauschal mit rund 1500 Euro zu Buche geschlagen haben. Das ist sicher keine Summe, die die - zugegeben ziemlich leere - Verbandsgemeinde-Kasse in die Knie zwingt. Insofern erscheint die Empörung bei der FWG vergleichsweise überdimensioniert. Zudem hat Rudi Marx Recht, wenn er sagt, dass sich ein Erfolg beziehungsweise Misserfolg womöglich erst nach Jahren herausstellt. Unklar bleibt allerdings die Rolle des Vertrags, den VG-Bürgermeister Hans-Dieter Dellwo in Dachang unterschrieben hat. Zumal er im Verbandsgemeinderat versicherte, keine Vertragvereinbarungen beziehungsweise Vorvertragsvereinbarungen eingegangen zu sein. Das Papier wurde vom Verbandsgemeinderat Thalfang nicht ratifiziert. Und das ist offenbar auch nicht vorgesehen. Schließlich ist bereits mehr als ein Jahr seither verstrichen. Es hätte Gelegenheiten genug gegeben. Soll der Verbandsgemeinderat gar nicht entscheiden, weil es sich ohnehin nur um Absichtserklärungen handelt? Oder wollte man etwa weitere Diskussionen über das Thema vermeiden? i.rosenschild@volksfreund.de

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort