"Jein" zur städtischen Immobilien-Politik

WITTLICH. (sos) Ist es sinnvoll, alle Immobilien, also Gebäude und Grundstücke der Stadt, in einem Eigenbetrieb zu verwalten? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Rat schon Ende 2005. Jetzt stimmte er einer "verwaltungsinternen Lösung" für das künftige "Gebäude- und Liegenschaftsmanagement" zu.

Bringt ein neuer Eigenbetrieb rund um die städtischen Immobilien neben einem besseren Überblick die gern beschworenen Synergieeffekte und möglicherweise finanzielle Vorteile durch mehr Kostentransparenz? Was ist die beste Lösung? Noch im vergangenen Jahr hat sich der Stadtrat grundsätzlich dafür ausgesprochen, zu prüfen, ob es Sinn mache, alle mit den städtischen Liegenschaften, deren Verwaltung, dem An- und Verkauf von Grundstücken und Gebäuden, dem Betrieb und der Unterhaltung der Gebäude und mit Neubauten zusammenhängenden Aufgaben auch zusammenzufassen. Auf die Frage, ob dafür ein Eigenbetrieb die beste Lösung sei, sagte die Verwaltung, abgestimmt mit dem Zentralausschuss, jetzt: "Nein. - Aber." Denn im Rahmen der neuen Haushaltsrechnung, der Doppik, könne man intern eine organisatorische Zusammenfassung der städtischen "Immobilien-Politik" umsetzen, indem man einen Teilhaushalt bilde. Bis jetzt kümmern sich verschiedene Fachbereiche innerhalb der Verwaltung um die unterschiedlichen Aufgaben, die in Sachen Immobilien anfallen. "Es kann sinnvoll sein, einen Eigenbetrieb zu gründen, im Moment ist es das aber nicht", meinte der Bürgermeister vor dem Stadtrat, der einstimmig für eine verwaltungsinterne Neuorganisation eines Gebäude- und Liegenschaftsmanagements war. Damit ist der Eigenbetrieb vorerst vom Tisch.

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