Mit wenig Geld viel Gutes tun
BERNKASTEL-KUES. Mit wenig Geld möglichst viel Gutes tun und weiter nach Einsparpotenzialen suchen: Diese Auffassung zog sich wie ein roter Faden durch die Haushaltsreden der Fraktionssprecher im Stadtrat Bernkastel-Kues. Und das alles in dem Wissen, dass von Bund und Land immer mehr Lasten nach unten verteilt werden.
Alle Fraktionen im Stadtrat haben die Zukunft im Blick. Ob sich manche Ausgaben über das Jahr 2005 hinaus halten werden, wird die Entwicklung im kommenden Jahr zeigen. Wie berichtet hat der Stadtrat den Haushalt für 2005 einstimmig gebilligt ( TV vom 18./19. Dezember). Frank Hoffmann (CDU) sieht drei Schwerpunkte in der künftigen Arbeit: "Wir müssen weiter in die Schaffung von Wohnraum, Wohnqualität und den Ausbau der Infrastruktur investieren. Wir müssen die demografische Entwicklung noch stärker in unsere Konzeptionen einbinden. Wir müssen den jungen Leuten in dieser Stadt Zukunftsperspektiven bieten." Der Vermögenshaushalt sehe dafür 788 000 Euro vor. Schließlich habe Bernkastel-Kues auch viel zu bieten. Hoffmann: "Wir leben in einer wunderschönen Stadt mit hoher Lebensqualität und viel Gemeinschaftsgeist."SPD stellt manche Ausgaben auf den Prüfstand
"Können wir es uns angesichts immenser Haushaltslöcher noch leisten, 220 000 Euro für die Park- und Gartenanlagen auszugeben oder 2005 mehr als 100 000 Euro in Feste zu investieren?" Das fragte Bernd Gelz (SPD), der aus diesem Grund, genau wie die Grünen, weiter die Neukonzeption des Platzes hinter dem Mosel-Gäste-Zentrum ablehnt. "Das Haushaltsjahr 2005 wird richtungsweisend sein", glaubt er. Komme es zu keiner spürbaren Einnahmeverbesserung, müsse der Verwaltungshaushalt reduziert werden. Die SPD werde in Zukunft keine Defizite mehr mittragen, wenn nicht gleichzeitig Ausgaben reduziert werden. Robert Wies (FDP) rechnete vor, dass die Stadt im Zeitraum 2003 bis 2005 circa 85 000 Euro in den Bereich "Stadtmarketing" investiert. Ohne Eigeninitiative, zum Beispiel eine Mitgliedschaft in der neuen Entwicklungsagentur, sei aber auch der größte Betrag zum Fenster hinaus geworfen. Vor dem Hintergrund der steigenden Verschuldung, dürfe "nicht weiter ins Endlose gewirtschaftet werden", forderte Karl-Heinz Seidel (Unabhängige Bürgerunion). Bei den geplanten Investitionen handele es sich um Vorhaben, mit den bereits begonnen worden sei und die als unaufschiebbar gelten. "Zweifellos bewegt sich etwas in der Stadt", lobte Gertrud Weydert (Grüne). Deshalb trage ihre Fraktion fast alle Projekte mit. Welche Projekte den Menschen in der Stadt am Herzen liegen, sei allerdings offen. Weydert regte deshalb den Bürgerhaushalt an. Ziel sei es, Verständnis und Engagement der Menschen "für eine der wichtigsten Weichenstellungen ihrer Stadt zu verbessern".
