SPD: Herhof-Anlage in Eigenregie

TRIER/MERTESDORF. (f.k.) Die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Fraktionen in den Kreistagen Trier-Saarburg, Bitburg-Prüm, Bernkastel-Wittlich, Daun und im Stadtrat Trier spricht sich für Kauf, Fertigstellung und Eigenbetrieb des Herhof-Trockenstabilatwerks in Mertesdorf aus.

Die jüngste Vergangenheit habe gezeigt, wie katastrophal die Auswirkungen für den Gebührenzahler seien, wenn auf eine langfristige Organisation der Abfallentsorgung verzichtet werde, heißt es in einer Stellungnahme des Gremiums. Um einen weiteren Anstieg der Müllgebühren zu vermeiden, seien nun konkrete Schritte erforderlich. So müsse die Organisation des Zweckverbandes weitgehend umstrukturiert werden. Auch sei zu fragen, ob wirklich alle Aufgaben im hoheitlichen Bereich verbleiben müssten. Könnten nicht Synergieeffekte durch eine Umwandlung der Rechtsform eine stärkere Wirtschaftlichkeit des ART herbeiführen? Zu überprüfen sei auch das Leistungsspektrum des Verbandes. Außerdem müsse der Müllvermeidungsstrategie eine größere Bedeutung zukommen - schon wegen der hohen Entsorgungskosten. Arbeitskreis-Vorsitzender Alfons Maximini: "Diese Entsorgungskosten sollten nach dem Herhof-Entsorgungsvertrag ursprünglich etwa 105 Euro pro Tonne betragen. Durch die Vergabe der Entsorgung an Fremdfirmen bis 2007 werden die Kosten aber bei voraussichtlich 224 Euro pro Tonne liegen." Diese Preisdifferenz komme dem Regionalen Zweckverband mit runden 16 Millionen Euro pro Jahr teuer zu stehen. Aus diesem Grund sei es notwendig, die Herhof-Trockenstabilatanlage nicht nur im Besitz des ART zu halten, sondern auch zu betreiben. Zudem würden dadurch Arbeitsplätze gesichert und finanzielle Ressourcen in der Region bleiben. Fachkompetenz für die Leitung des Betriebes stehe durch die enorme Veränderung der Entsorgungslandschaft in Deutschland genügend zur Verfügung. In der Zusammenfassung schlägt das SPD-Gremium folgende Entscheidungskriterien vor: Der Zweckverband ART wird einer Organisationsanalyse mit dem Ziel unterzogen, die Entsorgungsleistungen effizienter und kostengünstiger im Sinne des Gebührenzahlers zu erbringen. Die Entscheidung, welche Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit dieser Aufgabe betraut wird, erfolgt in der Verbandsversammlung ART. Der Kreistag fordert den Zweckverband ART auf, ihm innerhalb von drei Monaten ein umfangreiches Müllvermeidungskonzept vorzulegen. Darin ist insbesondere auf die Vermeidung und alternative Behandlung von organischen Abfällen einzugehen. Auch sind die Auswirkungen von mengenabhängigen Müllgebühren zu untersuchen. Der Kreistag spricht sich für die Übernahme der ehemaligen Herhof-Anlage aus. Die Anlage soll durch die bisher äußerst erfolgreiche ART GmbH betrieben werden. Der Zweckverband Regionale Abfallwirtschaft sollte prüfen, inwieweit die Gebühren im gesamten Entsorgungsgebiet angeglichen werden können. Die bekannten Absatzprobleme des Endprodukts "Trockenstabilat" befürchtet der SPD-Arbeitskreis für die Zukunft nicht mehr. Maximini: "Das Problem war die erforderliche Umrüstung von bestehenden Industrieanlagen für den neuen Brennstoff. Inzwischen sind Anlagen in der Zementindustrie im Bau, die von vornherein auf Trockenstabilat ausgelegt werden."

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