Gute Nacht, Kommunalreform!

Es ist still geworden um den Plan, die kommunale Selbstverwaltung zu reformieren. In Mainz wird angeblich an einem Konzept dafür gearbeitet. Wann die Ergebnisse präsentiert werden, steht in den Sternen.

Unter diesen Sternen beginnt man leicht zu träumen, was alles an Effektivität und Überwindung von Partikularinteressen möglich wäre: Auf dem Gebiet des heutigen Kreises Bernkastel-Wittlich arbeiten in zehn Jahren noch drei Gemeindeverwaltungen mit je einem Bürgermeister und einem Rat. Eine davon fasst die Stadt Wittlich und den Teil des Kreises zusammen, der zur Eifel gehört. Die zweite umfasst alle Mosel-Anrainer-Orte. Und die dritte den Hunsrück. Diese müsste nicht nur die Hunsrück-Dörfer mitverwalten, die heute zu den Mosel-Verbandsgemeinden gehören, sondern zumindest bis Hermeskeil reichen. Jede der drei hat einen Verwaltungsstandort und eine Reihe von Bürgerbüros in den größeren Orten, die heute die Kerne der Verbandsgemeinden bilden. Diese Büros bieten alle kundenbezogenen Dienstleistungen der Verwaltung an, bis hin zu Bauanträgen und Kraftfahrzeug-Angelegenheiten. Der Kreis übernimmt die gesamte Schulverwaltung und Aufsicht sowie weitere Aufsichts- und Kontroll-Aufgaben, die heute bei der nicht immer bürgernahen ADD angesiedelt sind. Vom Modell der Verbandsgemeinde hat man sich verabschiedet, weil klar ist, dass nur in Einheitsgemeinden effektiv entschieden werden kann, weil eine hinreichend große Finanzkraft da ist und nicht - wie heute - ein Zwei- Klassen-Gesellschaft von reichen und armen Dörfern, von denen sich die VG mühsam Umlagen für ihre Aufgaben erstreiten muss. Die Dörfer wären Ortsteile mit beratendem Ortsbeirat und einem vom Rat definierten Budget für ihre üblichen Aufgaben. Einzelinteressen könnten sich wesentlich weniger gut durchsetzen, und auch in heute armen Orten könnte in Infrastruktur investiert werden, so es denn eine Mehrheit dafür gibt. Was würde uns fehlen? Das Leben in den Orten der Einheitsgemeinde Morbach, die schon heute diese Form hat, spricht nicht für einen drohenden Identitätsverlust. Sicher ist dagegen: Wir hätten weniger Bürgermeister zu bezahlen. Wir hätten einen umfassenderen Service in den größeren Orten und vielleicht sogar ein paar Verwaltungsmitarbeiter weniger. Entscheidungen wären effektiver, und manchmal ließen sich sogar unpopuläre Dinge durchsetzen. All das wird aber ein Traum bleiben, weil Mainz nicht will: An Ortsgemeinden wird nicht gerührt, an den Verbandsgemeinden auch nicht, und schon gar nicht an den Kreisen. Daher kann man getrost aufhören zu träumen, und alle Kirchturmpolitiker können bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag ruhig schlafen.

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