Weihnachtsstimmung dank Geld aus Mainz
Mit einer flotten Sitzung hat sich der Rat der Verbandsgemeinde (VG) Arzfeld in die Weihnachtspause verabschiedet. Die Themen: der neue, doppische Haushalt und die VG-Werke, denen das Land kräftige Förderhilfe für anstehende Wasser-Projekte bewilligt hat.
Arzfeld. Am Ende der Sitzung gab's Häppchen, auf Einladung der Beigeordneten Klaus Juchmes, Alfred Pick und Peter Philippe. Einen großen und besonders erfreulichen Happen servierte aber Rudi Schmitz, Leiter der VG-Werke, gleich zu Beginn: "Wir sind vollauf zufrieden", sagte Schmitz und bezog sich dabei auf die frisch eingetroffenen Förder-Bewilligungen der Landesregierung.
Es geht um insgesamt 2,45 Millionen Euro, die die Kommune derzeit oder demnächst in Erneuerungs- und Ausbauprojekte zur Abwasserbeseitigung investiert - zum Beispiel in den Gemeinden des Irsentals, darunter Daleiden, Irrhausen und Eschfeld.
"Und siehe da", sagte Schmitz, "punktgenau das, was wir beantragt haben, ist auch bewilligt worden." Rund 1,4 Millionen stellt das Land als zinslose Kredite bereit, weitere 302 000 Euro werden als Zuschuss gezahlt.
"Vermögenslage ist nicht die rosigste"
Ein weiterer wesentlicher Tagesordnungspunkt: die Eröffnungsbilanz für 2010. Sie sei Grundlage des neuen, auf die kommunale Doppik umgestellten Haushalts, sagte Klaus Juchmes, der die Sitzung leitete. Juchmes musste allerdings die Weihnachtsstimmung ein wenig trüben: Rund 32 Millionen Euro beträgt die Bilanzsumme aus Aktiva und Passiva (Vermögenswerte und finanztechnische Abläufe). Die Verbandsgemeinde verfügt allerdings nur über ein Eigenkapital von gut drei Millionen Euro.
Kurz: "Die Vermögenslage ist nicht die rosigste." Denn auch wenn der neue Haushalt Immobilien wie Wald- und Wirtschaftswege im Vermögen auflistet - verkaufen könne man die ja nicht, sagte Juchmes.
Dennoch gab es, zumal sich die Fraktionen bereits bei einem vorherigen Treffen ausgesprochen hatten, keine Diskussion: Der Rat segnete die Bilanz einstimmig ab. Juchmes dankte allen Mitgliedern, die sich an den vorbereitenden Gesprächen zum Thema beteiligt hatte und den Mitarbeitern der VG-Finanzabteilung.
Außerdem genehmigten die Fraktionen,gemäß Ladenschlussgesetz, den Ortsgemeinden Waxweiler und Arzfeld zwei verkaufsoffene Sonntage. Die Daten: in Waxweiler am 28. März zum jährlichen Frühlingsmarkt, in Arzfeld am 2. Mai, im Rahmen der Westeifelschau, die der Gewerbeverein alle zwei Jahre ausrichtet.
Kritik: Schnelles Internet kommt zu langsam
Letzter Punkt: Mitteilungen. Beherrschendes Thema: schnelles Internet in allen Gemeinden. Da sich die Telekom nicht sonderlich für verstreut liegende Dörfer interessiert, haben einige Orte eine Versorgung mit einem Funknetz-Anbieter in die Wege geleitet. Stand der Dinge, von Büroleiter Michael Thiel dargelegt: Es könnte schlechter sein - dort, wo das Netz steht, läuft es gut. Allerdings gibt es Probleme beim Aufbau weiterer Verbindungen. Wolfgang André (Grüne) kritisierte deshalb den Anbieter: Wenn es so weitergehe wie in einigen Orten, "dann dauert das zehn Jahre, bis die in Dasburg sind". Extra Doppik: Die bisherige kamerale Haushaltsführung (abgeleitet vom lateinischen "camera", meist als "fürstliche Schatztruhe" übersetzt) wird von der Doppik abgelöst, das Wort steht für "Doppelte Buchführung in Konten". Ein kameraler Haushalt weist nur die fälligen Einnahmen und Ausgaben im jeweiligen Jahr nach. Was an Kosten oder Folgekosten auf die Kommune noch zukommt, ist dort nicht verzeichnet, ebenso wenig wie Vermögensveränderungen oder die Werte kommunalen Eigentums. Das doppische System ermöglicht mehr Klarheit über Wertbestände oder künftige Ausgaben. Außerdem werden im Haushaltsplan Zielvorgaben gemacht. (fpl)
