CDU: Querschüsse gegen Baldauf (Kommentar)

Mainz · CDU-Chef Christian Baldauf hat bei der Neuwahl des Vorstandes der Landtagsfraktion mit nur 23 Ja- und zehn Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen Federn lassen müssen. 2006 gab es noch 32 Ja-Stimmen. Ein Kommentar aus Mainz.

(win) Baldauf bezeichnete das Ergebnis als "ehrlich", da er kein bequemer Vorsitzender sei. Direkte Konsequenzen für seine Arbeit sieht er jedoch nicht. Jüngere CDU-Abgeordnete zeigten sich verärgert über die mangelnde Unterstützung für den Fraktionschef und machten eine Gruppe von "ewig gestrigen" Verweigerern für die Gegenstimmen verantwortlich. Der CDU-Abgeordnete Michael Billen vermisst inhaltliches Profil bei der CDU. Es könne nicht einfach zur Tagesordnung übergegangen werden, so Billen. Fraktionsvize Alexander Licht sieht keine Nachwehen alter Grabenkämpfe in der Union.

Meinung

Totgesagte eben länger

Von Joachim Winkler

Da ist es wieder, das Schreckgespenst der innerparteilichen Zerrissenheit, das die CDU seit 1988 vergeblich zu leugnen oder totzureden versucht. Für Christian Baldauf ist der freiwillige Stimmungstest einer Neuwahl der Fraktionsspitze als Schuss nach hinten losgegangen. Nicht so sehr, weil er selbst an Zustimmung eingebüßt hat. Kritik an den Vorleuten ist ja nichts Neues. Vor allem, wenn intern an fehlendem Profil und wenig durchschlagkräftigem Oppositions-Auftreten gemäkelt wird.

Viel betroffener muss Baldauf stimmen, dass in den eigenen Reihen auf die immer noch vorhandenen Gräben, altes Lagerdenken oder ewige Querulanten verwiesen wird. Für Baldauf rächt sich, dass er auf seine Nicht-Anhänger zu wenig zugegangen ist. Es ist ihm nicht gelungen, möglichst viele einzubinden, die abwartend am Wegesrand lauern. Dazu kommt, dass die CDU im Land in den Umfragen nicht einigermaßen gut wegkommt, weil sie politisch überzeugend Flagge zeigt, sondern weil sich die SPD teilweise selbst durch Affären demontiert hat und Kurt Beck als SPD-Chef massiv unter Beschuss liegt. Offenbar wollen die Christ- den Sozialdemokraten aber nicht nachstehen, wenn es gilt, sich selbst ein Bein zu stellen.
j.winkler@volksfreund.de

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