Das Sparschwein der Stadt Wittlich ist abgemagert
Wittlich · Was wird die Stadt „verdienen“, was muss sie ausgeben etwa für Personal und Zahlungen an Land oder Kreis und was könnte sie investieren? Einen ersten Überblick für 2010 bietet der „Eckwerte-Entwurf“. Stadtkämmerer Rainer Stöckicht legte ihn dem Wittlicher Stadtrat am Donnerstagabend vor. Trotz einer 3,25 Millionen Euro-Lücke im Finanzhaushalt herrscht Zuversicht: Ab 2011 kalkuliert man mit wieder steigenden Einnahmen, um das Minus bis 2013 ausgleichen zu können.
Investieren darf die Stadt trotzdem. Sie muss dafür aber Kredite aufnehmen und: Sie darf nur in notwendige und unabweisbare Projekte Geld stecken wollen, die dann von der Aufsichtsbehörde noch zu genehmigen wären. Hierzu gehören Investitionen, bei denen Teil der Finanzierung durch Zuschüsse und Ähnliches gesichert sind, erklärt Rainer Stöckicht, Kämmerer der Stadt Wittlich.
Die gute Nachricht: Der städtische Fachmann fürs Finanzielle geht davon aus, dass ab 2011 wieder steigende Einnahmen verzeichnet werden können und der Ergebnishaushalt künftig wieder ausgeglichen werden kann. Der steht laut seinem Blick in die Glaskugel mit 4,25 Millionen Euro in den roten Zahlen. Im Stadtrat kam auch kurz zur Sprache, dass zur letztendlichen Bilanz auch die Zahlen der Stadtwerke einfließen werde. Die könnten durch das von den Werken mitverwaltete Konversionsgebiet verbessert werden. Auch gelte weiterhin: Im Rahmen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise verfolgt die Stadt Wittlich auch weiterhin das Ziel antizyklischen Wirtschaftens.
So sind denn auch die in den Eckwerten 2011 gelisteten Investitionen kein Streichkonzert, obgleich Räte und auch Bürgermeister betonten, dass diese Liste nur Grundgerüst sein könne, zum Teil auf bestehende Ratsbeschlüsse Rücksicht nehmend, die in den anstehenden Haushaltsberatungen noch diskutiert und endgültig zu beschließen oder auch zu streichen seien. So wurde mehrfach der Betrag 700.000 für das Verkehrskonzept Zentraler Omnibusbahnhof (Zob) angesprochen, die umstrittene Kreisellösung. Das sind Merkpositionen. zum Beispiel der Zob, das ist zu diskutieren, meinte Bürgermeister Joachim Rodenkirch.
In der Merkliste aufgeführt sind etwa folgende Großpositionen.
Mit 1,2 Millionen Euro könnte die Stadt den Ausbau der Kindertagesstätten St. Markus im Talweg und St. Peter unterstützen. Auch in St. Paul soll eine Kita entstehen. Mit 500.000 Euro wäre die Stadt dabei. Ob das Projekt überhaupt 2010 realisiert wird, ist noch unbekannt. Eine Million Euro sind für die Sanierung des Georg-Meistermann-Museums/Altes Rathaus genannt und zwei Millionen für den Bau der Grossporthalle (Teilbetrag). Insgesamt summieren sich die gelisteten Investitionen auf fast 10,8 Millionen Euro. Das Sparschwein ist mager geworden, kommentierte der Stadtkämmerer abschließend seine Erklärungen. Er sagte auch: Das treibt einem doch schon die Tränen in die Augen.
In Diagrammen zeigte er auch, dass die Kreisumlage seit 2004 stetig gestiegen sei. Er sei gespannt, wie das weitergehe. Er sei in seiner Kalkulation von 39,3 Prozent ausgegangen: Aber man hat mir schon prophezeit, man wolle auf 40 erhöhen. Das würde noch mal 134.000 Euro ausmachen. Erfreulich sei, dass in diesem Jahr ganz anders als im Vergleich zu anderen Städten die Gewerbesteuer über dem Soll-Ansatz von zehn Millionen liege, aber: Das ist das, was uns im nächsten Jahr das Genick bricht. Die Kreisumlage ist vom Vorjahreseinkommen aus der Gewerbesteuer zu entrichten.
