Kurt Beck will es noch einmal wissen

Mainz · Ministerpräsident Kurt Beck will sich definitiv 2011 zur Wiederwahl stellen. Das kündigt er in einem Interview mit dem Trierischen Volksfreund an. Beck will die volle Legislaturperiode von fünf Jahren absolvieren, wenn er gewählt wird.

(fcg) Eine Revolte der als „Kronprinzen“ gehandelten Aspiranten für seine Nachfolge, zu denen Wirtschaftsminister Hendrik Hering und Bildungsministerin Doris Ahnen (beide SPD) gezählt werden, befürchtet der kürzlich mit überwältigender Mehrheit wiedergewählte SPD-Landesvorsitzende nicht. Es sei „keine schlechte Perspektive“ für die Generation der 40-Jährigen, wenn sie in acht Jahren möglicherweise das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen könnten. Beck zeigt sich erfreut, dass es keine Heckenschützen in der Partei gegeben habe. „Wir kennen uns gut und intensiv bis hin zu persönlichen Freundschaften, was in der Politik eher selten ist.“

Der Pfälzer Sozialdemokrat ist seit Oktober 1994 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Einen Verlust von Einfluss in Berlin nach dem Rücktritt als SPD-Bundesvorsitzer sieht der Ministerpräsident nicht. Rheinland-Pfalz sei das einzige SPD-geführte Bundesland mit einer absoluten Mehrheit. Er koordiniere nach wie vor die SPD-Länder im Bundesrat und führe Vier-Augen-Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Sein Verhältnis zum neuen SPD-Chef Franz Müntefering bezeichnet Beck nur kurz und knapp als „sachlich“. Mit Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier verbinde ihn eine langjährige Freundschaft.

In der zweiten Hälfte seiner Amtszeit will Kurt Beck zunächst politisch bereits entschiedene Projekte wie die Schul- und die Kommunalreform umsetzen. In Sachen Gebietsreform wünsche er sich „eine entsprechende Initiative im Parlament“ noch in diesem Jahr. Bis zur Kommunalwahl im Juni 2009 solle es einen Gesetzentwurf geben.

Zur von der „Affäre Hebgen“ gebeutelten Landes-CDU vertritt Beck eine deutliche Meinung: „Wer sich Leute holt, die skrupellos sind, der spürt es irgendwann am eigenen Leib.“

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort