Wittlich: Stadtrat berät über Verkehrsführung, Meistermann-Museum und die eigene Diskussionspraxis
Im Vitelliuspark an der L 141 will sich in Nachbarschaft zu Edeka, Aldi und ProMarkt ein Globus-Baumarkt auf 3,2 Hektar ansiedeln. Der Werkausschuss hatte dem Verkauf schon Ende November 2006 zugestimmt. Damit gebaut werden kann, muss das Gelände als Sondergebiet ausgewiesen werden. Deshalb soll der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag, 4. Oktober, einer Änderung des Bebauungsplans zustimmen.
Ein weiteres Thema ist die von der CDU per Antrag gewünschte neue Verkehrsführung am Knotenpunkt K.44/Trierer Straße/Gerberstraße (Südtangente)/Feldstraße, der sogenannten Schneck-Kreuzung . Eine Idee der CDU-Fraktion war, den Verkehr über einen jetzigen Parkplatz zu lenken und im Zuge dessen auf die derzeitige Geradeausspur von der Trierer Straße weiter zur Karrstraße zu verzichten. Laut Beschlussvorschlag soll die Verkehrsregelung grundsätzlich bleiben wie bisher. Jedoch will man die Ampeln für eine einjährige Probezeit neu einstellen. Durch die Erweiterung der bisher drei auf vier Phasen soll ein Linksabbiegen von der Trierer Straße in die Feldstraße möglich gemacht werden.
Die Grünen haben einen Antrag eingereicht, der wünscht, dass die Fraktionen und Gruppierungen der im Stadtrat Wittlich vertretenen Parteien monatlich einen Pressetext zu kommunalpolitischen Themen in der Wittlicher Rundschau veröffentlichen dürfen. Weiterhin soll es auf Antrag der Grünen eine öffentliche Diskussion über die Inhalte und Aufgaben des Georg-Meistermann-Museums geben. In der Beschlussvorlage heißt es, man solle darüber auf der Grundlage des beiliegenden Konzeptionspapiers von Kulturamtsleiter Dr. Calleen diskutieren. Das Konzept hatte bereits den Kulturausschuss in nichtöffentlicher Sitzung beschäftigt. Ein Beschluss in dieser Angelegenheit ist laut Ratsunterlagen nicht vorgesehen. Außerdem steht der Ausbau der Zufahrt zum Lindenhof auf der Tagesordnung, wofür im aktuellen Haushaltsjahr 100.000 Euro zur Verfügung gestellt worden sind. Jetzt steht in den Unterlagen, dass die Maßnahme voraussichtlich 270.000 Euro kosten wird, weshalb die Verwaltung beauftragt werden soll, einen Antrag auf Zuschüsse beim Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zu stellen.
Weiterhin liegt der gemeinsame Antrag von SPD und Grünen vor, in dem gefordert wird, dass Anträge der Fraktionen nicht wie bisher nur im Rat vorgetragen und dann direkt ohne Aussprache in den jeweiligen Ausschuss verwiesen und dort vorberaten werden. Die beiden Fraktionen wünschen generell bei Anträgen eine erste Diskussion der Stadträte und nicht, dass zuerst Ausschussmitglieder beraten. Der öffentliche Teil der Sitzung beginnt am Donnerstag, 4. Oktober, 18 Uhr, in der ehemaligen Synagoge. Der Erste Beigeordnete Albert Klein leitet die Sitzung in Vertretung des Bürgermeisters, der sich auf Dienstreise befindet.
