Ärzte-Vertretung vor Neuanfang
MAINZ. (wie) Mehr als sechs Stunden hat am Samstag die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz getagt. Danach stand fest: Der Vorstand der Vereinigung wird vorerst nur noch aus zwei Köpfen bestehen, zwei Vorstandsmitglieder wurden fristlos entlassen. Damit endet eine mehrmonatige Führungskrise in der Vereinigung, die mehr als 6000 Ärzte im Land vertritt.
Dem KV-Vorsitzenden hat die Krise zugesetzt. Er ist enttäuscht über seine drei Kollegen. Carl-Heinz Müller, Hausarzt aus Trier, hatte sich in den vergangenen zwei Jahren bemüht, aus der aus vier einst eigenständigen regionalen Ärzte-Vertretungen hervorgegangenen Landes-KV eine einigermaßen funktionierende Organisation zu machen. Nach einem Jahr schien die schwierige Fusion bewältigt zu sein. Zumindest nach außen. Denn intern kriselte es gewaltig (der TV berichtete). Seit Monaten. Keine Gnade mit schwarzen Schafen
Erst gab es Vorwürfe gegen zwei Vorstandsmitglieder, sie würden ihre hoch dotierte Vorstandsarbeit - die Vorstandsgehälter bewegen sich zwischen 180 000 und 240 000 Euro - nicht ernst genug nehmen. Statt in der Mainzer Zentrale der Kassenärztlichen Vereinigung seien sie zu häufig in ihren Praxen anzutreffen, mehr jedenfalls als die erlaubten 13 Stunden. Sie sollen also neben ihrem üppigen Funktionärsgehalt noch Arzthonorare kassiert haben. Dann kam der Vorwurf des Abrechnungsbetrugs bei einem dritten Vorstandsmitglied hinzu. Als die Überprüfung der Abrechnungen vorlag - was aufgrund des komplizierten Abrechnungssystems immer erst mit einem Verzug von sechs Monaten der Fall ist - und der öffentliche Druck zunahm, zogen Müller und der Vorsitzende der Vertreterversammlung, Olaf Döscher, die Notbremse. Sie erstatteten Anzeige gegen Karl-Heinz Schmidt. Der Orthopäde aus Ransbach-Baumbach soll falsch abgerechnet haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Am Samstag nun kam die Vertreterversammlung, das Ärzteparlament, in Mainz zusammen. Ziel: ein Neuanfang und nach außen deutlich machen, dass man keine Gnade kennt mit schwarzen Schafen. Nach mehr als sechs Stunden Beratung hinter verschlossenen Türen stand für die 39 (von 40) Delegierten fest, der Vorstand wird künftig anders aussehen. Schmidt wurde fristlos entlassen. Der Anfangsverdacht der Falschabrechnung habe sich bestätigt, hieß es am Samstagabend. Ende des Jahres wird auch der Pirmasenser Hausarzt Alois Knoth den Vorstand verlassen, "auf eigenen Wunsch", wie es offiziell heißt. Er habe deutlich mehr als die zugestandenen 13 Stunden in seiner Praxis gearbeitet. Nicht ganz so eindeutig fiel die Beurteilung bei dem Mainzer Internisten Rainer Hinterberger aus. Es habe sich herausgestellt, dass die zeitliche Anwesenheit von Hinterberger seinen Aufgaben entsprochen habe, verkündete Döscher nach der Sitzung. Die Vorwürfe, der Sanitätsrat sei zu wenig präsent in der KV gewesen, haben sich anscheinend nicht bestätigt. Hinterberger, für Qualitätssicherung zuständig, wird trotzdem mittelfristig nicht mehr dem KV-Vorstand angehören. "Im Interesse von Dr. Hinterberger" sei beschlossen worden, seinen Dienstvertrag zum 31. Dezember 2007 aufzulösen. Künftiger Vorstand soll kleiner werden
Bis dahin wird er zusammen mit Müller, dem das Ärzteparlament einstimmig sein Vertrauen schenkte, den zweiköpfigen Rumpf-Vorstand der KV bilden. Im nächsten Jahr stehen ohnehin turnusgemäß Neuwahlen an. Der neue Vorstand soll dann nur noch aus zwei, maximal drei Mitgliedern bestehen. So wie es Müller seit längerem vorgeschlagen hat. "Das begrüße ich außerordentlich", freute sich der Trierer am Samstagabend. Die Handlungsfähigkeit der Kassenärztlichen Vereinigung sei mit den Beschlüssen wieder hergestellt.
