Kein Hungertuch für Hans Werner Schmitt

NEUMAGEN-DHRON. Erst 100, dann 75 und schließlich 35 Prozent: So sieht der Gehaltstarif des abgewählten Hans Werner Schmitt in Zukunft aus. Sollte er eine neue Stelle antreten, kann die Summe gekürzt oder ganz gestrichen werden.

Am Hungertuch muss Hans Werner Schmitt nicht nagen. Der am Sonntag von der Mehrheit der Bürger abgewählte Ex-Bürgermeister der Verbandsgemeinde Neumagen-Dhron erhält nach Auskunft der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich bis März 2007 "in etwa" das jetzige Gehalt. Schmitt war als Beamter in der Besoldungsgruppe A 15 (nach TV-Informationen rund 5000 Euro) eingestuft. Ab April 2007 bis zum Ende der regulären Amtszeit (Ende April 2009) bekommt er 75 Prozent seiner jetzigen Bezüge. Danach erhält er circa 35 Prozent des jetzigen Gehalts. Diese 35 Prozent dürften nach TV-Informationen etwa 1700 Euro monatlich ausmachen, die aber zu versteuern sind. Sofern Schmitt wieder ins Erwerbsleben zurückkehrt - egal ob innerhalb oder außerhalb des öffentlichen Dienstes - kann sich die Höhe der Versorgungsbezüge verringern. "Und im Extremfall auf null reduzieren", sagt Alfons Kuhnen, Pressesprecher der Kreisverwaltung. Die Versorgungsbezüge werden von der Rheinischen Versorgungskasse übernommen. Finanziert werden sie über ein Umlagesystem. Die Verbandsgemeinde Neumagen-Dhron zahlt dafür laut Kuhnen etwa 85 bis 90 Prozent der notwendigen Summe ein. Und wie geht es mit dem Disziplinar-Verfahren weiter, das 2003 eingeleitet wurde und wegen immer neuer Verdachtsmomente noch nicht abgeschlossen ist? Das Disziplinar-Recht findet laut Kreisverwaltung "in Bezug auf Ruhestandsbeamte Anwendung". Derzeit werde geprüft, ob dies auch für einen abgewählten Wahlbeamten wie Hans Werner Schmitt gelte. Das Ergebnis dieser Prüfung müsse mit der Aufsichts- und Dienstleistungs-Direktion abgestimmt werden, heißt es aus der Kreisverwaltung. Sollte das Verfahren weiter aufrechterhalten werden, und sollte es zu einer Ahndung kommen, könnte das Auswirkungen auf die Höhe von Schmitts Versorgungsbezügen haben, sagt Alfons Kuhnen. Sein Büro hat Schmitt, der vor seiner Zeit in Neumagen-Dhron als Standesbeamter bei der Verbandsgemeinde Neuerburg (Eifel) beschäftigt war, geräumt, den Schlüssel zum Verwaltungsgebäude hat er abgegeben. Was Schmitt in Zukunft machen wird, ist offen. Er müsse sich erst sammeln und neu orientieren, hatte er nach seiner Abwahl gesagt. Einen Anspruch auf Rückkehr in die Verwaltung nach Neuerburg hat Schmitt nicht, so die Auskunft von Norbert Schneider, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Neuerburg.

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