Riss durch die Mitte

TRIER. In der "bürgerlichen Mitte" im Kreistag klafft ein tiefer Riss. "Es laufen zu viele unanständige Dinge", sagt FWG-Chef Hugo Kohl in Richtung CDU. "Wir werden reagieren." Den Worten folgen Taten: Die FWG will die Landtagswahl 2006 in den Wahlkreisen 24 (Trier-Schweich) und 26 (Konz-Saarburg) mit eigenen Kandidaten in Angriff nehmen.

Am Abend der Kommunalwahl 2004 war absolut klar, wer in Zukunft im Kreistag das Sagen haben würde: Die FWG-Fraktion als Wahlsieger, von vier auf sieben Sitze gewachsen, die CDU-Mehrheit mit 22 Sitzen und die nach zwei Legislaturperioden der Abstinenz wieder mit zwei Stimmen vertretene FDP wollten zusammen die "bürgerliche Mitte" bilden, die 31 der 46 Kreistagsmandate hält. Doch der Riss in dieser bürgerlichen Mitte und die ihn verursachenden Differenzen zwischen CDU und FWG sind mittlerweile unübersehbar. Immer wieder kracht es zwischen FWG-Chef Hugo Kohl und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Rudolf Müller. "Wir haben genug", sagt Kohl im Gespräch mit dem TV. "Wir wollen keinen endgültigen Bruch mit der CDU, aber wir ziehen Konsequenzen."Eigene Kandidaten im Landkreis

Es ist kein Geheimnis, dass sich die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz an der Landtagswahl 2006 beteiligen wollen - das hatte die Delegiertenversammlung des Landesverbands schon Ende Juni in Frankenstein (Kreis Kaiserslautern) entschieden (der TV berichtete). Doch Hugo Kohl stellt dieses Thema in direkten Zusammenhang mit seinem Ärger über die Kreis-CDU. "Wir werden die CDU-Kandidaten bewusst nicht unterstützen, sondern in den beiden Wahlkreisen in unserem Landkreis eigene Kandidaten aufstellen." Wer antreten wird, sollen Vorstand, Fraktion und Mitgliederversammlung entscheiden. "Wir müssen die Frage klären, ob wir überhaupt Kandidaten finden und ob diese Geschichte finanzierbar ist." Worüber streiten CDU und FWG? Was hat Hugo Kohl so gereizt? In den vergangenen Wochen haben sich drei zentrale Konfliktpunkte herausgestellt: Der hauptamtliche Beigeordnete. Die FWG lehnt die Schaffung einer solchen Position strikt ab, verdächtigt aber die CDU und insbesondere Rudolf Müller, insgeheim schon die nötigen Vorbereitungen zu treffen. Müller hat derartige Aktivitäten bisher dementiert. Der neue Jugend- und Sozialdezernent des Landkreises. Die CDU war mit dem Bewerber, den Landrat Richard Groß (CDU) dem Kreistag in nicht-öffentlicher Sitzung vorschlug, einverstanden. Die FWG war es nicht. Der Rechnungsprüfungs-Ausschuss für den Zweckverband regionale Abfallwirtschaft. Die CDU unterstützte die Schaffung eines solchen Ausschusses im Rahmen einer Änderung der Verbandsordnung, doch eine äußerst knappe Kreistagsmehrheit, darunter auch die FWG, war dagegen. Am Montagabend fand nach TV-Informationen ein Krisengespräch zwischen der CDU-Führung und Hugo Kohl statt. Müllers vorsichtiges Fazit: "Eine konstruktive Zusammenarbeit ist weiterhin möglich."

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