Ausstieg mit Option auf Wiedereinstieg

Mehrheitlich hat der Kreistag am Montagabend beschlossen, die Mitgliedschaft in der Flugplatz Bitburg GmbH zum Jahresende zu kündigen. Falls bis dahin die Flugbetriebs-Gehmigung kommen sollte, wird neu verhandelt.

Trier. (alf) Ausstieg mit Option auf Wiedereinstieg - so lautet in Kurzform die Entscheidung des Kreistags Trier-Saarburg zur Frage der Beteiligung des Kreises an der Flugplatz Bitburg GmbH. Die SPD-Fraktion hatte wiederholt beantragt, ohne Wenn und Aber zu kündigen. In Bitburg werde nach wie vor der Stillstand verwaltet; bis 2012 würden sich die Verluste auf zwei Millionen Euro belaufen und die des Kreises auf 300 000 Euro, sagte SPD-Sprecher Manfred Nink.Die Grünen sehen es ähnlich. Paul Port sprach von einer "immensen Geldvernichtungs-Maschinerie". Die Kreistagsmehrheit von CDU, FWG und FDP will zwar auch die Kündigung, möchte sich jedoch noch ein Hintertürchen offen halten: Wenn die Instumentenflug-Genehmigung bis zum 31. Dezember 2008 eingegangen sein sollte, so der Mehrheitsbeschluss, soll die weitere finanzielle Beteiligung des Kreises an der Verlustabdeckung der Flugplatz Bitburg GmbH "mit dem Ziel einer Verminderung neu verhandelt werden"."Wir haben immer dazu gestanden, weil es eine Infrastrukturmaßnahme für die ganze Region Trier ist", sagte CDU-Sprecher Bernd Henter. Doch mache der Flugplatz nur Sinn mit einer Genehmigung für Flugzeuge über 14 Tonnen Abfluggewicht. Das Land zögere die 2005 beantragte Genehmigung heraus, sagte Henter.Die eigentlichen Profiteure des Flugplatzes sollten mehr bezahlen als andere Verbandsgemeinden, bemerkte Hugo Kohl (FWG). Auf seinen Vorschlag wurde der Passus, die VG Bitburg-Land solle Anteile des Kreises mit übernehmen, in die Beschlussvorlage aufgenommen.Eine Übertragung gab es schon einmal: Nach der Kündigung der Stadt Trier hatte zum 1. Januar 2008 die Stadt Bitburg die frei gewordenen Geschäftsanteile übernommen. Claus Piedmont (FDP) signalisierte Zustimmung für den Kompromiss (Ausstieg mit Option), dies aber "schweren Herzens". Für den Fall des endgültigen Ausscheidens aus der Flugplatz Bitburg GmbH richtet sich laut Gesellschaftsvertrag eine Abfindung für den Kreis nach dem Verkehrswert unter Einbeziehung der stillen Reserven. Der Kreis hält 19 Prozent der Anteile (Stammeinlage: 72 000 Euro).

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