"Kein Plan für Busbenutzer"

TRIER. "Es hat leider noch niemand einen Weg gefunden, den ÖPNV attraktiver zu machen und gleichzeitig Geld zu sparen." Dieser Satz von Ulrich Dempfle (CDU) leitete die Diskussion über den Trierer Nahverkehrsplan ein. Der Rat nahm den Plan gegen die Stimmen der Grünen und der SPD an.

Was ist ein Nahverkehrsplan? Man muss in das Geflecht von Gesetzen und Genehmigungen einsteigen, um diese Frage zu beantworten. Die Stadt Trier muss als "Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr" einen Plan aufstellen, in dem Ziele und Rahmenbedingungen für die Entwicklung des ÖPNV festgelegt werden. So will es ein Landesgesetz. Der Plan soll die Ziele und Standards der ÖPNV-Qualität für fünf Jahre festlegen und dient dabei der Genehmigungsbehörde des Landes als Bewertungsgrundlage für die Vergabe von Linienkonzessionen. Die zentralen und interessanten Teile dieses Plans sind die Schwachstellenanalyse und die Maßnahmen zur Behebung derselben. Hier ist die Rede von Erschließungslücken, die beiden mit der höchsten Priorität liegen im Osten von Olewig (Trimmelter Weg, Novalisstraße) und in Zewen. Als "vorrangige Mängel" gelten die Verbindungen sowohl zwischen der Weismark als auch zwischen Pfalzel und der Innenstadt. Im Fall der Weismark hat sich inzwischen sogar eine Bürgerinitiative gegründet. Bei der Behebung der Schwachstellen haben übrigens die Erschließungen des Bezirks "Zewen 2" (Alzenachstraße, Im Wangertsfeld, Marienstraße, Gutenbergstraße), der Neubaugebiete in Irsch und Tarforst und des östlichen Teils von Olewig die höchste Priorität. Die CDU war mit diesem Werk einverstanden. "Die Verwaltung hat einen tragbaren Kompromiss gefunden", begründete Ulrich Dempfle. Die SPD sah das ganz anders. "Wir müssen auf die Entwicklung der Altersstruktur und das damit verbundene veränderte Mobilitätsbedürfnis Rücksicht nehmen", betonte Rainer Lehnart. Da das hier nicht geschehen sei, lehne die SPD den Plan ab. Auch die Grünen waren dagegen. "Wir erkennen hier keine verkehrspolitische Zielsetzung", sagte Anja Matatko. "Dieser Plan wird den ÖPNV nicht voranbringen. Er stellt nicht die Busbenutzer, sondern die Konzessionsnehmer in den Mittelpunkt." UBM und FDP stimmten zu.

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