Millionen für Kulturhauptstadt

TRIER. (woc) Über 2,5 Millionen Euro aus dem Investitionsstock hat der Stadtrat für den Ausbau des Simeonstiftplatzes, die Umgestaltung der Busparkplätze und der anliegenden Alleenbereiche bewilligt. Wie die Umbauten – die im Zusammenhang mit den Vorbereitungen für das Kulturhauptstadtjahr 2007 stehen – aussehen sollen, ist allerdings noch unklar.

Der "Ausbau Simeonstiftplatz" soll 1,26 Millionen Euro kosten, die "Umgestaltung der Franz-Ludwig-Straße und der Busparkplätze" rund 600 000 Euro und die "Verbesserung der Alleenbereiche Franz-Ludwig-Straße bis Porta Nigra mit Umnutzung Fußgängerzone" 727 000 Euro. Darüber, was im Einzelnen umgebaut und verbessert werden soll, schweigt sich die Vorlage aus der Finanzverwaltung allerdings aus. "Wir wissen nicht, was wir da beschließen", monierte Dominik Heinrich von den Grünen. "Vielleicht gibt es ja andere, günstigere und bessere Möglichkeiten als die, die die Verwaltung plant. Aber dafür müssten wir eben wissen, was geplant ist." Der Einspruch der Grünen verärgerte die übrigen Fraktionen im Rat. "Wir sollten der Verwaltung dankbar sein, dass sie die Kosten soweit reduziert hat und nicht meckern", sagte UBM-Mitglied Manfred Maximini. Der ursprüngliche Antrag der Verwaltung belief sich auf über fünf Millionen Euro, auf Ratsbeschluss wurde dieser Antrag zurück zur Bearbeitung in die Verwaltung gegeben, die jetzt Gesamtkosten von 2,592 Millionen präsentierte. Von den förderfähigen Kosten übernimmt das Land voraussichtlich 1,33 Millionen Euro. Auch Peter Spang von der SPD wendete sich gegen den Änderungsantrag der Grünen: "Nur, weil wir nicht genau wissen, was da später gebaut wird, müssen wir nicht die Beschlussvorlage zur Bewilligung der I-Stockmittel ändern." Auch von der CDU holten sich die Grünen verbale Prügel: "Das ist alles im Steuerungsausschuss beraten worden, dort war der richtige Zeitpunkt für Diskussionen und nicht öffentlichkeitswirksam in der Ratssitzung." Dominik Heinrich wehrte sich: "Wir haben ja nichts gegen den Antrag, aber warum ist es nicht möglich, diesen mit genaueren Angaben zu formulieren? Wir wollen einfach nur wissen, wofür das Geld ausgegeben wird." Anja Matatko von den Grünen führte einen Zusatz zu Heinrichs Änderungsantrag an: "Der ursprünglich vorgesehene Ausbau des Radwegenetzes kommt in dem Antrag gar nicht mehr vor. Ich beantrage, diesen wichtigen Punkt in dem Antrag aufzunehmen." Baudezernent Peter Dietze versprach, die einzelnen Elemente nocheinmal im Ausschuss zu beraten. Ohne dem Antrag der Grünen zu folgen, beschloss der Rat mit neun grünen Gegenstimmen die Anmeldungen zum Investitionsstock.

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