Ringen um jeden Cent
Bei den im Herbst anstehenden Haushaltsberatungen des Stadtrates wird um jeden Cent gerungen werden. Darauf deuten Anfragen der UBM an Oberbürgermeister Klaus Jensen (unabhängig) hin.
Trier. Die Freien Wähler im Stadtrat machen sich intensiv Gedanken um die finanziellen Verhältnisse der Stadt, um die es seit Jahren nicht zum Besten steht. Angesichts stetig steigender Pflichtausgaben, vor allem für soziale Belange, und wachsender Schuldenberge sind die Spielräume eng. Allenthalben muss gespart werden. UBM-Fraktionschef Manfred Maximini formuliert für seine Fraktion die Bestrebung, bei den Haushaltberatungen 2008/2009 einen "Dreiklang aus Reformieren, Sanieren und Investieren" zu verfolgen. Was die UBM damit meint, hat sie in mehreren Anfragen an Oberbürgermeister Klaus Jensen ansatzweise deutlich gemacht.UBM fordert Liste der Zeitarbeiter
Dieser Tage erging an den OB die Aufforderung, er möge eine Auflistung aller derzeit bei der Stadtverwaltung bestehenden Zeitarbeitsverträge anfertigen lassen. Diese Liste soll die Namen der Mitarbeiters, ihre Aufgaben und ihren Einsatzbereich beinhalten. Ferner soll aufgezeigt werden, seit wann der Zeitvertrag besteht, wie oft er bereits verlängert wurde und wann er ausläuft. Diese Informationen würden benötigt, um bei den Stellenplan-Beratungen sachgerecht entscheiden zu können, argumentiert die UBM.Kern-Anliegen: Abbau der Neuverschuldung
Die recht ungewöhnliche Anfrage hat indes noch einen Hintergrund, wie Manfred Maximini dem TV verriet: "Kürzlich sollte der Stadtrat über die Einstellung eines Zeitangestellten entscheiden. Da in diesem Fall der Zeitarbeitsvertrag bereits drei Mal verlängert worden war, war eine Entscheidung durch den Stadtrat überflüssig, denn der Beschäftigte musste automatisch übernommen werden." Nun will die UBM durch die geforderte Übersicht "verhindern, dass so etwas nochmal passiert", sagt Maximini.Generell haben die Freien Wähler bereits ihre Leitlinie für die Haushaltsberatungen formuliert: Ihr Kern-Anliegen ist der Abbau der Neuverschuldung. "Nach unserem Verständnis dürfen Rat und Verwaltung nicht der Versuchung erliegen, zusätzliches Geld in neue Maßnahmen zu stecken. Es muss darum gehen, den Schuldenberg Stück für Stück abzutragen und gleichzeitig die wichtigsten Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Infrastruktur einzuleiten", verdeutlicht Manfred Maximini. Wenn Rat und Verwaltung "ein Höchstmaß an Disziplin an den Tag legen", könne in einigen Jahren wieder über Investionen statt über Sparmaßnahmen diskutiert werden, erklärt der UBM-Sprecher.
