Gezielte Denunziationen

Zur Diskussion um den Ausländerbeirat diese Zuschrift:

Wenige Tage vor einer wichtigen Wahl - hier zum Ausländerbeirat der Stadt Trier (ABR) - geschehen oft sonderbare Dinge. Eine Geschichte aus früheren Zeiten wird aufgewärmt und in die Öffentlichkeit gezerrt mit dem Ziel, einen Kandidaten dieser Wahl zu demontieren. Es wird einfach einmal behauptet, man wolle ein Gutachten zur Effizienz des ABR unter den Teppich kehren, es der Öffentlichkeit vorenthalten und ganz und gar ignorieren. Eine Behauptung, die gerade in Zeiten des Wahlkampfes eine scharfe Waffe ist. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Nun verhält es sich aber oft anders, als man meint. Die Vorwürfe lassen sich schnell entkräften. Sie sind schlicht unwahr und haltlos. Mit dem Gutachten zur Arbeit des ABR verhält es sich wie mit vielen anderen, die von politischen Gremien oder der Verwaltung in Auftrag gegeben werden: Sie dienen als Instrument für die interne Arbeit. Soweit sicherlich ein legitimes Vorgehen. Verpulvert man wirklich Steuergelder, wenn man versucht, das eigene politische Handeln effizienter zu gestalten? Wohl kaum! Es bleibt dennoch ein fader Nachgeschmack wie bei wohl allen politischen Attacken, die derart tief unter der Gürtellinie geführt werden. Und es bleibt eine Frage offen, nämlich die nach dem Angreifer. Wem nützt eine derartige Tat? Gerade jetzt im Wahlkampf zum ABR werden Methoden verwendet, so hört man allerorten, die gezielten Denunziationen gleichkommen. Offen wird dem geneigten Wähler erklärt, der Vorwurf sei wahr, diese Personen damit unwählbar. Und das alles mit nur einem Ziel: die Machtverhältnisse im ABR zu eigenen Gunsten zu verändern. Steffen R. Kathe, Trier

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