Politik für die Jugend
Im kommenden Jahr sind Kommunalwahlen. Ihr Ausgang entscheidet auch über die künftige Zusammensetzung des Stadtrates. Geht es nach dem Willen der Wittlicher SPD-Fraktion, soll parallel dazu erstmals ein Jugendparlament seine Arbeit aufnehmen.
Wittlich. "Der Stadtrat beschließt die Einrichtung eines Jugendparlamentes. Dieses soll erstmals parallel zur Konstituierung des neues Stadtrates im Sommer 2009 zusammentreten". Das wäre eine Wunschlösung aus Sicht der Wittlicher SPD. Die Fraktion hat dazu einen Antrag für die Stadtratssitzung am heutigen Donnerstag gestellt. Der soll zudem nicht wie üblich direkt in den Ausschuss verwiesen werden, sondern schon in der Sitzung vorberaten werden.
Erst dann sei er "abschließend zur Klärung der Detailfragen an den zuständigen Ausschuss zu verweisen", heißt es im Schreiben des SPD-Vorsitzenden Joachim Gerke. Er begründet den Vorstoß damit, es werde bekanntlich "immer schwieriger, Jugendliche an die Politik der Stadt heranzuführen." Dabei gelte es nicht nur Interesse zu wecken, sondern "die Jugendlichen auch zur aktiven Mitarbeit anzuregen und einzubinden."
Dies könne man mittels eines Jugendparlaments, von dem man auch Anregungen für die Kommunalpolitik erwarte. Für die Fraktion sei ein "Interesse in der Wittlicher Jugend durchaus erkennbar". Das habe nicht zuletzt "die rege Beteiligung von Jugendlichen anlässlich des TV-Forums zum Zob gezeigt". Weiterhin hat die Fraktion eine Anfrage gestellt, inwieweit die politischen Gremien in Wittlich und auch der Bürgermeister in "Entscheidungen über die Aktivitäten des Georg-Meistermann-Museums eingebunden" sind. Denn einerseits genieße der Museumsleiter laut Bürgermeister Ralf Bußmer "eine besondere, grundgesetzlich abgesicherte Position", andererseits habe der Verwaltungschef selbst dem Kulturamtsleiter den Auftrag erteilt, eine Ausstellung der Werke Hanns Scherls im Alten Rathaus zu organisieren. Aus Sicht der SPD sei das ein Widerspruch. Dazu erklärte der erste Beigeordnete Albert Klein: Weil sich der Bürgermeister hierzu persönlich äußern wolle, sei eine Beantwortung der Anfrage erst möglich, wenn der Bürgermeister wieder im Dienst sei.
Bürgermeister Bußmer wird krankheitsbedingt derzeit vom ersten Beigeordneten vertreten. Über Anträge anderer Fraktionen zur letzten Ratssitzung im Jahr ist bislang nichts bekannt.
Der Stadtrat Wittlich tagt heute ab 18 Uhr in der ehemaligen Synagoge.
