Die Kehrseite der Medaille

Der Jahresanfang ist auch die Zeit der schönen Prognosen. Der Jahreswirtschaftsbericht aus dem Hause Clement bildet da keine Ausnahme. Auch Unternehmer befällt neuerdings wieder Zuversicht. Da lässt es sich gut über den Aufschwung reden.

Kein Wunder also, dass der Bundeswirtschaftsminister seinem schon berüchtigten Optimismus Zucker gibt. Wäre da bloß nicht die Kehrseite der Medaille. Ob das Bruttoinlandsprodukt am Ende um 1,4 oder 1,6 Prozent zulegt, ist eher zweitrangig. Fest steht, dass es nicht ausreicht, um den Arbeitsmarkt wirksam zu beleben. Im Gegenteil. Alles deutet auf eine weitere Verschärfung der schlechten Entwicklung hin. Stell dir vor, die Wirtschaft wächst und die Arbeitslosigkeit auch. Das ist die fatale Botschaft des aktuellen Jahreswirtschaftsberichts. Der zuständige Minister gesteht damit praktisch die Wirkungslosigkeit seiner Arbeitsmarktreform ein. Und die hat bekanntlich nicht erst mit Hartz IV begonnen. In den vorangegangenen drei Gesetzen sind zum Beispiel die Ich-AGs und die Personal-Service-Agenturen geregelt. Letztere sollen zu einer besseren Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt beitragen. Doch auch die beste Vermittlung hat ihre Grenzen, wenn es kaum Arbeitsplätze zu vermitteln gibt. So lange der Aufschwung am Arbeitsmarkt vorbei läuft, wird sich auch an der Verunsicherung der Bürger nichts Entscheidendes ändern. Das gilt insbesondere für die neuen Bundesländer. Statistische Nachbesserungen, die künftig das wahre Ausmaß der Arbeitslosigkeit besser erfassen, sorgen zusätzlich für Unbehagen. Vom Optimismus Clements ist die Nation jedenfalls noch weit entfernt. nachrichten.red@volksfreund.de

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