Cochem könnte Modell werden
In die Diskussion um eine kommunale Gebietsreform ist Bewegung gekommen. Cochem könnte zu einem landesweiten Modell werden. Denn hier sind die Chancen für ein freiwilliges Zusammengehen zweier Gemeinden aussichtsreich.
Cochem. Ein freiwilliger Zusammenschluss der Verbandsgemeinde Cochem-Land und der Stadt Cochem zu einer neuen Verbandsgemeinde könnte zum Modell für ganz Rheinland-Pfalz werden. Die entsprechenden Verhandlungen sind schon weit gediehen, das Land hat seine Unterstützung für diese Fusion bereits signalisiert. Auch der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz sieht in einem erfolgreichen Abschluss, der für 2009 angedacht ist, eine Signalwirkung für das Land.Ein solcher Zusammenschluss war bereits vor Jahren Thema. Denn hier liegen zwei vollständige Kommunalverwaltungen quasi in Sichtweite, Cochem ist zudem mit 5200 Einwohnern die kleinste verbandsfreie Stadt in Rheinland-Pfalz. Doch die Fusion scheiterte 2005, nicht zuletzt, weil das Land keine finanzielle Hilfe zusagte.Die nahende Kommunalreform scheint aber nun neue Bewegung in die Diskussion zu bringen. Mit dem Ergebnis, dass bis zur nächsten Kommunalwahl 2009 ein Zusammenschluss machbar ist. Bei einem Gespräch der beiden CDU-Bürgermeister im Mainzer Innenministerium konnten wesentliche Fragen geklärt werden. So endet die Amtszeit von VG-Chef Helmut Probst 2010, ein Jahr vorher steht also in jedem Fall eine Bürgermeister-Wahl an. Cochems Bürgermeister Herbert Hilken würde in den vorzeitigen Ruhestand gehen. "An mir wird das nicht scheitern", so der 61-jährige Hilken.Ministerium signalisiert Unterstützung
Denkbar zudem, dass das Land unterschiedliche Entgeltstrukturen im Abwasserbereich für eine Übergangszeit zulässt. Unabdingbare Voraussetzung für einen freiwilligen Zusammenschluss ist für beide Bürgermeister aber auch die Zusage aus Mainz, dass an der neuen Einheit bei einer möglichen Gebietsreform 2014 nicht mehr gerüttelt wird. Hilken: "Eine neue Verbandsgemeinde Cochem darf nicht mehr infrage gestellt werden."Nun wartet alles auf ein Signal aus Mainz, was die finanzielle Unterstützung angeht. Im Gespräch sind 100 Euro je Einwohner. Doch das Land reagiert noch zurückhaltend, was Fördergelder und auch eine Vorschaltnovelle für eine Kommunal- und Verwaltungsreform angeht. Von einem freiwilligen Zusammenschluss der Stadt Cochem mit der VG erwartet aber auch das Innenministerium eine Signalwirkung für andere Kommunen. "Das Innenministerium wird eine solche Initiative unterstützen", sagt ein Sprecher.
