Handy am Steuer? Fahrverbot droht!

Berlin · Bundesverkehrsminister Dobrindt plant eine Verordnung mit weiteren Überraschungen.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt greift durch. Weil viele Autofahrer das Handyverbot am Steuer ignorieren, will der CSU-Minister nach Informationen dieser Zeitung die Bußgelder bei Verstößen drastisch erhöhen. Künftig kann es sogar Fahrverbote geben. Das geht aus einer neuen Verordnung hervor, der der Bundesrat noch zustimmen muss und die im Laufe des Jahres in Kraft treten könnte.

Dobrindt will an der Bußgeldschraube drehen: Wer künftig während der Fahrt mit dem Smartphone in der Hand oder am Ohr erwischt wird oder gar eine SMS schreibt, muss 100 statt wie bisher 60 Euro Strafe zahlen. Kommt es dabei zu einer Gefährdung anderer, wird nicht nur ein Bußgeld von 150 Euro fällig, sondern auch ein Monat Fahrverbot verhängt. Radfahrer verschont der Minister nicht: Auf dem Drahtesel während der Fahrt zu telefonieren, kostet künftig 55 Euro statt wie bisher 25 Euro.

Ausgeweitet wird das Handyverbot am Steuer zugleich auf "Geräte der Unterhaltungselektronik", also auf Tablet-Computer, auf Navigationsgeräte, Fernseher und Abspielgeräte. Vorsorglich werden auch Videobrillen aufgeführt, die immer mehr in Mode kommen. Dobrindt sieht die Strafverschärfung mit der Verhängung von Fahrverboten "als Denkzettel und Besinnungsmaßnahme", um die Hemmung zu erhöhen, gegen die Vorschrift zu verstoßen. Der Minister kommt damit der Forderung von vielen Verkehrsexperten nach. Auch ADAC und Polizei hatten unlängst höhere Bußgelder und Fahrverbote gefordert.

Der Verkehrsminister will ferner Fahrzeugführern die Gesichtsverhüllung im Auto untersagen - darunter fallen die Burka oder Karnevalsmasken. In der Verordnung heißt es: "Wer ein Kraftfahrzeug führt, darf sein Gesicht nicht so verhüllen oder verdecken, dass er nicht mehr erkennbar ist." Verstöße dagegen sollen künftig mit 60 Euro Strafe geahndet werden.

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