SPD im Land hat weiter starke Vorbehalte gegen große Koalition

Berlin/Trier · Union und SPD haben am Freitag in Berlin ihre Gespräche über eine große Koalition nach drei Stunden ohne konkrete Ergebnisse vertagt. Die rheinland-pfälzische SPD ist noch immer wenig begeistert von einer möglichen schwarz-roten Regierung im Bund.

Nach dem Berliner Treffen spachen beide Seiten gestern von einer aufgeschlossenen und konstruktiven Atmosphäre. Am 14. Oktober wollen die 21 Unterhändler erneut zusammenkommen. Vorher wollen CDU und CSU am kommenden Donnerstag noch mit den Grünen Schnittmengen ausloten.

Auch wenn die Mehrheit der Deutschen weiterhin für eine große Koalition ist - die SPD in Rheinland-Pfalz bleibt skeptisch. Die SPD im Land hat Angst, ein ähnliches Schicksal wie die FDP zu erleiden, nämlich von der als schwarze Witwe verschrieenen Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden Angela Merkel in einem schwarz-roten Bündnis bis zur Bedeutungslosigkeit ausgesaugt zu werden. Ähnliche Erfahrungen habe man ja bereits nach Ende der ersten großen Koalition unter Merkel gemacht, sagt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Jens Guth, unserer Zeitung. Auch aus Angst vor einer innerparteilichen Zerreißprobe, dass bei Eingehen auf zu viele Kompromisse und dem Aufgeben von SPD-Kernforderungen, etwa der Reform des Arbeitsmarktes und der Bildungspolitik, "der Laden auseinanderfliegt", wie Guth sagt. Daher führe im Falle einer Einigung auf eine große Koalition an einem Mitgliederentscheid kein Weg vorbei.

Der Cochemer CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Bleser bezweifelt, dass die SPD ernsthaft an einer Einigung in möglichen Koalitionsverhandlungen interessiert ist. Genau wie CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner sieht Bleser aber in einer großen Koalition eine Chance. Größte Einigkeit sieht er beim Thema Mindestlohn. Keinen Kompromiss dürfe es allerdings beim von der Union eingeführten Betreuungsgeld geben. Klöckner glaubt, dass Schwarz-Rot grundlegende Reformen durchsetzen könne, etwa bei der Pflege oder den Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern. Klöckner sagte dem TV, sie halte allerdings auch eine Zusammenarbeit mit den Grünen für möglich.

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