/dossier/default

Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Der verpuffte Schulz-Effekt

(Kiel/Berlin) Trotz des Wahldebakels in Schleswig-Holstein bleiben rheinland-pfälzische Sozialdemokraten optimistisch. NRW wird zur Schicksalswahl für den angeschlagenen SPD-Kanzlerkandidaten. Dossier zum Thema: Bundestagswahl 2017

09.05.2017
Bernd Wientjes
Den Schulz-Effekt, den viele nach der Wahl von Martin Schulz zum Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten der SPD ausgemacht haben wollen, hat es nach Ansicht des Trierer Politikwissenschaftlers Uwe Jun so eigentlich nie gegeben. „Der hat nur in Umfragen existiert“, sagt Jun. Nach nun zwei für die Sozialdemokraten verlorenen Wahlen im Saarland und am Sonntag in Schleswig-Holstein sei klar, dass der sogenannte Schulz-Effekt bei Landtagswahlen verpufft sei.

Bei der Wahl im Norden wurde erstmals nach neun Landtagswahlen ein Amtsinhaber abgewählt. Ministerpräsident Torsten Albig und seine SPD erzielten mit 27,2 Prozent (ein Minus gegenüber der Landtagswahl vor fünf Jahren von 3,2 Prozentpunkten) ihr zweitschlechtestes Ergebnis in dem nördlichsten Bundesland. Nach dem vorläufigen Endergebnis wurde die CDU unter ihrem Spitzenkandidaten Daniel Günther mit 32,0 (2012: 30,8) Prozent mit Abstand stärkste Partei. Die CDU hat erstmals seit zwölf Jahren die Chance, aus der Opposition heraus ein Land zurückzugewinnen. Der Sonntag könne „nicht als starker Tag der Sozialdemokratie gelten“, räumt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Daniel Stich, ein.

Offen ist, welche Koalition künftig das nördlichste Bundesland regieren wird. Günther favorisiert ein Jamaika-Bündnis zusammen mit den Grünen und der FDP. Die Grünen setzen auf eine Ampel mit SPD und FDP, für die es ebenfalls eine Mehrheit gäbe. Für die FDP und ihren Spitzenmann Wolfgang Kubicki tendieren die Chancen für ein solches Bündnis jedoch gen null.

Nach dem Debakel für die Sozialdemokraten lastet ein Riesendruck auf Hannelore Kraft (SPD). Wenn die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin es am Sonntag bei der Landtagswahl im einwohnerstärksten Bundesland nicht schafft, das Ruder für die SPD herumzureißen, dürften die Zeichen auch für die Bundestagswahl im September auf Sturm stehen. Das sieht auch Jun so: „Wenn es dort die SPD nicht schafft, wird es schwierig für sie bei der Bundestagswahl.“ Die Wahl am kommenden Sonntag sei entscheidend, ob Schulz im September das Ruder noch einmal herumreißen könne.

Die SPD im Land glaubt jedoch fest daran, dass im bevölkerungsreichsten Land der Schulz-Effekt endlich greifen wird: „Die Menschen in Nordrhein-Westfalen werden ihr Kreuz auf dem Stimmzettel nicht davon abhängig machen, wie die Wahl in Schleswig-Holstein ausgegangen ist“, ist sich Stich sicher. Mit Schulz hätten die Sozialdemokraten „einen starken Kandidaten, der schon deutlich mehr Themen konkret angesprochen hat als die CDU“.

Nicht ohne Grund seien seit dessen Nominierung alleine in Rheinland-Pfalz rund 1200 neue Mitglieder in die SPD eingetreten. „Jetzt krempeln wir die Ärmel noch mal richtig hoch und kämpfen“, macht Stich seinen Genossen Mut.

Schulz selbst gab sich am Montag in der Berliner Parteizentrale eher kleinlaut: „Wir sind heute Morgen nicht fröhlich, und es hat auch keinen Zweck, so zu tun.“ Mit Schuldzuweisungen und Erklärungen hielt er sich zurück.