Grüne Hoffnung: Wird Anne Spiegel die neue Malu Dreyer?

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Die Integrationsministerin will 2021 als Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl antreten. Die 38-Jährige kämpft fürs Klima, hat Rückenwind in Umfragen – und manchen Sturm erlebt.

Als Kind tollte sie bei der sizilianischen Oma herum, als Frau heiratete sie einen Schotten, als rheinland-pfälzische Integrationsministerin setzte sie sich für eine humane Flüchtlingspolitik ein. Vielfalt ist für Anne Spiegel kein Fremdwort. Doch die 38-jährige Grünen-Politikerin erlebt auch die Schattenseiten davon: In ihrem Dunstkreis stehen immer zwei Bodyguards in dunklen Anzügen, die die Ministerin seit schlimmen Drohungen aus dem rechten Lager auf Schritt und Tritt begleiten. Spiegel ist aber nicht die Frau, die Konflikte scheut. „Ich habe viele Stürme überstehen müssen, die mich stärker gemacht haben“, sagt sie. „Jetzt habe ich Lust auf eine neue Herausforderung.“

Die Herausforderung heißt: Alleinige Spitzenkandidatur für die Grünen bei der Landtagswahl 2021. Wenn ein Parteitag im kommenden Jahr zustimmt – und alles andere wäre so sensationell wie der Sieg eines Fußball-Kreisligisten gegen den FC Bayern – führt die vierfache Mutter und nicht die gewohnte Doppelspitze die Partei in die Wahl. „Anne Spiegel spricht das grüne Herz an“, sagt Josef Winkler, Landeschef der Grünen, der Spiegel den Rücken stärkt. „Mit einer einzigen Kandidatin haben wir die Chance, grüne Wahrnehmbarkeit zu erhöhen und auch in der medialen Zuspitzung stärker zu werden“, hofft Winkler.

Geht es nach den Umfragen, fordert Spiegel sogar Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) heraus, mit der sie bis zur Wahl zugleich in der rot-gelb-grünen Ampelkoalition harmonieren muss. In der jüngsten Umfrage des Südwestrundfunks lagen die Grünen im Land bei 21 Prozent, die SPD nur dicht davor mit 23 Prozent – und ganz vorne die CDU (28 Prozent).

Kann Spiegel die neue Malu Dreyer werden? Journalisten beißen sich am Freitag die Zähne aus bei der Frage, ob die Grüne Ministerpräsidentin werden wolle oder es sich zutraue. Schablonenhaft brav antwortet Spiegel immer mit den gleichen Sätzen: „Die Frage stellt sich für mich nicht. Die Umfragewerte geben uns Selbstvertrauen, sind aber keine Wahlergebnisse. Wir dürfen nicht überheblich oder übermütig werden.“

Und doch zeigen sich erste Ansätze, wo sich die Grünen deutlich von der Regierungschefin abgrenzen. In der Klimapolitik. Spiegel attackiert da CDU und SPD im Bund scharf. Die große Koalition zeichne „Mutlosigkeit“ aus, das so genannte Klimapaket sei nicht mehr „als ein Klimapäckchen“, moniert Spiegel, die das Aus für Kohlekraftwerke, den Ausbau erneuerbarer Energien und eine Mobilitätswende fordert. Direkte Attacken auf Dreyer unterlässt sie. Dafür poltert Landeschef Winkler umso lauter. „Da hat Frau Dreyer ein schlechtes Paket ausgehandelt“, sagt der Grüne über die momentane SPD-Bundeschefin.

Den grünen Anstrich, den der designierte CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf dagegen wagt, nennt Spiegel bloß „vermeintlich“. „Nur weil jemand endlich mal ein paar unfallfreie Sätze zum Klimaschutz sagen kann, macht er keine gute Klimapolitik. Wir haben nicht vergessen, dass die CDU die Windenergie und den Nationalpark abgelehnt hat“, sagt Spiegel, die als Ministerin für Integration, Frauen, Jugend, Familien und Verbraucherschutz bislang aber selber ein unbeschriebenes Blatt in der Klimapolitik ist. Das soll sich ändern. Für den Herbst kündigt sie eine Jugendklimakonferenz in Rheinland-Pfalz an.

Auch gesellschaftlich wolle sie nach dem Attentat in Halle und dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke für ein besseres Klima kämpfen. „Hass und Hetze haben sich in einer Dimension breitgemacht, das ich es für gefährlich halte und es demokratische Grundwerte gefährdet“, sagt Spiegel, die Anfeindungen selber erlebt hat. Wie nach dem Mord eines Afghanen an der 15-jährigen Mia in Kandel. Spiegel, um die es als Ministerin nach einem pannenreichen Start (ein Abschiebehäftling floh, die Justiz kritisierte sie scharf für zögerliche Haltung bei Abschiebungen) ruhiger geworden ist, rechnet bei der Spitzenkandidatur wieder mit mehr Gegenwind. „Die Anfeindungen werden zunehmen. Das macht mich aber nur kämpferischer“, sagt Spiegel, auf deren Kandidatur die Opposition im Land prompt reagierte. „Angesichts der Tatsache, dass SPD und Grüne fast gleichauf sind, ist es folgerichtig von den Grünen, einen Spitzenkandidaten zu benennen. Wir freuen uns über das Rennen um Platz zwei hinter der Union“, lästert CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner. AfD-Landeschef Uwe Junge meint: „Als Ministerpräsidentin ist ‚Hierbleibeministerin‘ Spiegel aufgrund der Vorwürfe der Rechtsbeugung und Aushebelung der Zuständigkeiten denkbar ungeeignet.“

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