ANZEIGE Bundespatentgericht Justizminister Dr. Marco Buschmann besucht das Bundespatentgericht
München (ots) · Am 5. Mai 2022 besuchte der Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann das Bundespatentgericht. Erster Programmpunkt war ein Gedankenaustausch mit der Präsidentin und dem Vizepräsidenten des Bundespatentgerichts, Frau Dr. Regina Hock und Herrn Dr. Klaus Strößner.
Justizminister Dr. Marco Buschmann mit der Präsidentin des Bundespatentgerichts Dr. Regina Hock am 5. Mai 2022 beim Bundespatentgericht / Weiterer Text über ots und www.presseportal.de/nr/66623 / Die Verwendung dieses Bildes ist für redaktionelle Zwecke unter Beachtung ggf. genannter Nutzungsbedingungen honorarfrei. Veröffentlichung bitte mit Bildrechte-Hinweis.
Foto: Bundespatentgericht/K. HeinrichIm Anschluss stellten Gremien-Vertreter und Richterinnen und Richter der Marken- und Technischen-Beschwerdesenate sowie der Nichtigkeitssenate die Aufgaben, die Struktur und die Herausforderungen des Bundespatentgerichts vor. Nach der Präsentation eines elektronischen Gerichtssaals setzte der Justizminister seine Antrittsbesuche in München fort und reiste weiter zum Deutschen Patent- und Markenamt und zum Bundesfinanzhof.
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