Dauner Spion auf der Anklagebank

Kostenpflichtiger Inhalt: Spionage : Prozess gegen Dauner Spion beginnt im Januar

Ein mutmaßlicher Spion des iranischen Geheimdienstes, der bei der Bundeswehr in Daun eingesetzt war, muss sich demnächst vor Gericht verantworten. Der Prozess könnte hinter verschlossenen Türen stattfinden.

Ein Anfang des Jahres festgenommener mutmaßlicher Spion des iranischen Geheimdienstes muss sich ab dem 20. Januar vor dem Staatsschutzsenat des Koblenzer Oberlandesgerichts verantworten. Nach einer Mitteilung des Gerichts sind für das Verfahren 16 Verhandlungstermine angesetzt.

Die Bundesanwaltschaft wirft dem 51-jährigen Mitarbeiter des Dauner Bataillons Elektronische Kampfführung Landesverrat in einem besonders schweren Fall und die mehrfache Verletzung von Dienstgeheimnissen vor. Der Deutsch-Afghane sitzt seit seiner Festnahme in Untersuchungshaft. Der mutmaßliche Spion war als Übersetzer und landeskundlicher Berater bei der Bundeswehr eingesetzt.

Das 1957 aufgestellte Bataillon Elektronische Kampfführung ist seit 53 Jahren in Daun stationiert. Vor fünf Jahren kam noch die Auswertezentrale Elektronische Kampfführung hinzu. Seit April 2017 ist das Bataillon mit insgesamt rund 1200 Soldaten und Zivilbeschäftigten dem neuen Bundeswehr-Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum unterstellt.

Die Dauner Soldaten hören feindliche Kommunikation ab, stören Sender und schützen den bundeswehreigenen Funkverkehr. Laut Eigenwerbung des Bataillons schützen die Spezialisten beispielsweise die eigene Truppe bei Patrouillen vor dem ferngesteuerten Zünden von Sprengfallen und Minen, indem gegnerische Signale per Funk unterdrückt werden.

Seit wann der im Januar festgenommene Mitarbeiter in Daun beschäftigt war, wie und wo er zur Bundeswehr gestoßen ist, ist nicht bekannt. Nach Angaben des Bundesamts für Verfassungsschutz ist die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik für das iranische Regime von großer Bedeutung.

Das Bemühen, sensible Informationen etwa über die strategische Ausrichtung Deutschlands zu bekommen, sei daher für die Nachrichtendienste von enormem Interesse. Besonders gerne angeworben werden demnach Studierende und Wissenschaftler, die „interessante öffentliche Ämter“ anstreben oder innehaben.

Die Bundesregierung hatte nach der Festnahme offiziell bei der iranischen Regierung protestiert. Der Iran wies die Vorwürfe seinerzeit zurück und bestritt jeglichen Kontakt „mit dieser angeblichen Person“. Weil das Verfahren laut OLG der Geheimhaltung unterliegt, müsse damit gerechnet werden, dass die Öffentlichkeit von der Verhandlung ganz oder teilweise ausgesperrt werde.

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