Alle Politik-Artikel vom 26. April 2024
Kampfpanzer der Zukunft - Pistorius in Paris
Kampfpanzer der Zukunft - Pistorius in Paris

WaffenKampfpanzer der Zukunft - Pistorius in Paris

Die Verteidigungsminister von Deutschland und Frankreich haben den politischen Grundstein für den Kampfpanzer der Zukunft gelegt. In einer Absichtserklärung geht es um ein ganzes Landkampfsystem.

Bundesrat billigt Bezahlkarte für Asylbewerber
Bundesrat billigt Bezahlkarte für Asylbewerber

GesetzeBundesrat billigt Bezahlkarte für Asylbewerber

Dass in einer Sitzung des Bundesrats kein Ministerpräsident und keine Ministerpräsidentin spricht, passiert selten. Am Freitag war es so. Untätig war die Länderkammer dennoch nicht.

Bundesrat billigt Bezahlkarte für Asylbewerber
Bundesrat billigt Bezahlkarte für Asylbewerber

GesetzeBundesrat billigt Bezahlkarte für Asylbewerber

Dass in einer Sitzung des Bundesrats kein Ministerpräsident und keine Ministerpräsidentin spricht, passiert selten. Am Freitag war es so. Untätig war die Länderkammer dennoch nicht.

Den Panzer neu erfinden – mindestens
Den Panzer neu erfinden – mindestens

Boris Pistorius in ParisDen Panzer neu erfinden – mindestens

Verteidigungsminister Pistorius hat seinem französischen Amtskollegen Lecornu einen Besuch abgestattet. Eine gemeinsame Erklärung für die Zukunft der Landstreitkräfte soll nun den Grundstein legen für zahlreiche Industrieaufträge in beiden Ländern. Die Ukraine-Hilfen spielten bei dem Treffen keine Rolle.

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Russische InvasionKrieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Die USA haben endlich Waffenhilfen freigegeben, doch Kiew hofft auch auf westliche Investitionen in die ukrainische Rüstungsbranche. Die News im Überblick.

Umstrittene Entscheidung über Atom-Aus holt Habeck wieder ein
Umstrittene Entscheidung über Atom-Aus holt Habeck wieder ein

Energieminister in der KritikUmstrittene Entscheidung über Atom-Aus holt Habeck wieder ein

Vermeintliche „Geheimakten“ aus dem Haus von Wirtschafts- und Energieminister Robert Habeck lösen eine neuerliche Debatte über das hart umkämpfte Aus der Kernkraft aus. Im Fokus steht Habecks Entscheidungsprozess. Der Grünen-Politiker weist die Vorwürfe zurück. Seine für Freitag vorbereitete Erfolgserzählung zur Energiewende rückt dabei in den Hintergrund.

Bundestag beschließt Reform des Klimaschutzgesetzes
Bundestag beschließt Reform des Klimaschutzgesetzes

KlimaBundestag beschließt Reform des Klimaschutzgesetzes

Die Verabschiedung stand noch auf der Kippe. Doch der Bundestag hat nun Änderungen des Klimaschutzgesetzes verabschiedet. Die Opposition sieht eine Aufweichung.

Scholz will mehr Staaten an Klima-Hilfen für arme Länder beteiligen
Scholz will mehr Staaten an Klima-Hilfen für arme Länder beteiligen

Petersberger Klimadialog in BerlinScholz will mehr Staaten an Klima-Hilfen für arme Länder beteiligen

Die nächste Weltklimakonferenz, die COP29, wird im November in Aserbaidschan abgehalten. In Berlin kamen 40 Staaten zur Vorbereitung zusammen, denn die Welt muss bei der Minderung von Treibhausgasen noch schneller werden. Doch die Rede des Bundeskanzlers bleibt vage.

Minister unter Druck: Der neue Atomstreit
Minister unter Druck: Der neue Atomstreit

EnergieMinister unter Druck: Der neue Atomstreit

Hätte die Bundesregierung den Atomausstieg wirklich durchziehen sollen nach dem russischen Angriff auf die Ukraine? Ein Medienbericht entfacht die Debatte von Neuem.

Mutmaßlicher Spion aus Büro von Krah wollte für BND arbeiten
Mutmaßlicher Spion aus Büro von Krah wollte für BND arbeiten

GeheimdiensteMutmaßlicher Spion aus Büro von Krah wollte für BND arbeiten

Der langjährige Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah soll seine Dienste auch deutschen Nachrichtendiensten angeboten haben. Wollte der mutmaßliche Agent Pekings womöglich ein doppeltes Spiel treiben?

Ukrainischer Agrarminister unter Korruptionsverdacht
Ukrainischer Agrarminister unter Korruptionsverdacht

KriminalitätUkrainischer Agrarminister unter Korruptionsverdacht

Der ukrainische Agrarminister Solskyj soll sich widerrechtlich Grundstücke angeeignet haben. In Kiew verhängte das Anti-Korruptions-Gericht nun Untersuchungshaft, ließ ihn jedoch gegen Kaution frei.

Proteste an US-Unis: Haupt-Abschlussfeier wird abgesagt
Proteste an US-Unis: Haupt-Abschlussfeier wird abgesagt

Krieg in NahostProteste an US-Unis: Haupt-Abschlussfeier wird abgesagt

An vielen Unis in den USA kommt es zu propalästinensischen Protesten. Nun trifft einer Universität in Los Angeles eine weitreichende Entscheidung.

“Wir arbeiten 35 Stunden am Tag“
“Wir arbeiten 35 Stunden am Tag“

Fachkräfte-Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine“Wir arbeiten 35 Stunden am Tag“

Elf Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer sind aktuell entweder an der Front, Binnenvertriebene im eigenen Land oder ins Ausland geflohen. Doch die Ukraine braucht Fachkräfte für den Wiederaufbau. Darüber hat nun eine Fachkräfte-Konferenz in Berlin mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze und Botschafter Oleksii Makeiev beraten

Ein Land in der Teilzeitfalle
Ein Land in der Teilzeitfalle

31 Prozent der Beschäftigten oi´hne Vollzeit-JobEin Land in der Teilzeitfalle

Deutschland leistet sich eine der höchsten Teilzeitquoten in Europa, eine Trendumkehr ist nicht in Sicht: Fast ein Drittel der Beschäftigten arbeitet nicht Vollzeit. Das kostet Wohlstand und führt vor allem Frauen in die Altersarmut.

Zu viel Hochmut kann sich noch rächen
Zu viel Hochmut kann sich noch rächen

Vorwürfe gegen Habeck wegen AtomausstiegZu viel Hochmut kann sich noch rächen

Meinung · Nach der „Cicero“-Berichterstattung über vermeintliche „Geheimakten“ aus Robert Habecks Ministerium hält die Union dem Energieminister und seinen Grünen vor, die Öffentlichkeit beim Atomausstieg getäuscht zu haben. Die Sache kommt der größten Oppositionspartei sehr gelegen. Und Habeck läuft gerade Gefahr, die Angelegenheit zu unterschätzen.

Hunderte Bomben im alten Flughafen von Athen entschärft
Hunderte Bomben im alten Flughafen von Athen entschärft

Zweiter WeltkriegHunderte Bomben im alten Flughafen von Athen entschärft

Rund 80 Jahre lang lagen mehr als 300 Bomben unter den Anlagen des alten Flughafens der griechischen Hauptstadt. Nun sind sie entschärft. Unklar ist, ob es noch weitere gibt.

Wallace wirft Scholz Führungsschwäche vor
Wallace wirft Scholz Führungsschwäche vor

KonflikteWallace wirft Scholz Führungsschwäche vor

Der britische Ex-Verteidigungsminister geht mit dem Bundeskanzler im Hinblick auf dessen Rolle bei der Unterstützung der Ukraine hart ins Gericht. Und er schließt sich einer Forderung Kiews an.

China warnt vor „negativen Faktoren“ im Verhältnis zu USA
China warnt vor „negativen Faktoren“ im Verhältnis zu USA

DiplomatieChina warnt vor „negativen Faktoren“ im Verhältnis zu USA

Sanktionen, Überkapazitäten, Zölle: Washington und Peking streiten mittlerweile über viele Themen. In Peking hatten die Chef-Diplomaten der beiden Länder entsprechend viel auf dem Gesprächszettel.

Bischöfe gehen Reformschritt - „Waffenstillstand“ mit Rom
Bischöfe gehen Reformschritt - „Waffenstillstand“ mit Rom

KircheBischöfe gehen Reformschritt - „Waffenstillstand“ mit Rom

Im Februar führte ein Machtwort des Vatikans noch dazu, dass die deutschen Bischöfe einen wichtigen Reformschritt zunächst verschoben. Doch nun haben sie ihn doch vollzogen.

Israel erwägt vor Rafah-Angriff neuen Geisel-Deal
Israel erwägt vor Rafah-Angriff neuen Geisel-Deal

Krieg in NahostIsrael erwägt vor Rafah-Angriff neuen Geisel-Deal

Zahlreiche Zivilisten sollen Rafah vor Israels angekündigter Militäroffensive schon verlassen haben. Kommt in letzter Minute doch noch eine Feuerpause zustande? Die News im Überblick.

Rechtsruck unter Jungen: Sozialarbeiter warnen vor Sparkurs
Rechtsruck unter Jungen: Sozialarbeiter warnen vor Sparkurs

SozialesRechtsruck unter Jungen: Sozialarbeiter warnen vor Sparkurs

Unter jungen Menschen gab es einer Studie zufolge einen Rechtsruck. Sozialarbeiter warnen vor dem Hintergrund vor Sparprogrammen. Schließe das örtliche Jugendzentrum, machten sich dort andere breit.

Justiz-Marathon: Zwei Trump-Anhörungen an einem Tag
Justiz-Marathon: Zwei Trump-Anhörungen an einem Tag

Schweigegeld-ProzessJustiz-Marathon: Zwei Trump-Anhörungen an einem Tag

In New York läuft der Prozess um Schweigegeldzahlungen gegen Trump. Nun hörte auch der Supreme Court einen wichtigen Fall, der den Republikaner betrifft. Dort könnte er einen Teilsieg einfahren.

Chrupalla rechtfertigt Agieren in Russland- und China-Affäre
Chrupalla rechtfertigt Agieren in Russland- und China-Affäre

AfD-ChefChrupalla rechtfertigt Agieren in Russland- und China-Affäre

Die Berichte über mögliche Russland- und China-Verstrickungen setzen der AfD zu. In einer hitzigen Talkshow fällt das Wort „Landesverrat“. AfD-Chef Chrupalla pocht auf die Unschuldsvermutung.