KOMMUNALPOLITIK

GEMEINDERAT OBERWEILER: Der Ortsgemeinderat Oberweiler trifft sich am heutigen Montag um 16 Uhr im Gemeindehaus in Oberweiler zu einer Ratssitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen unter anderem die Neufassung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung), Ausbauarbeiten an gemeindlichen Verkehrsanlagen sowie die Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Benennung der Straßen, Plätze und Brücken sowie die Zuteilung von Hausnummern.

Zudem geht es um die Nutzungsrechte an Grabstätten und Regelungen zur Gebührenerhebung.ORTSGEMEINDERAT TRIMPORT: Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderats Trimport ist am Dienstag, 27. Februar, um 18 Uhr im Jugendheim in Trimport. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen unter anderem die Beratung und Beschlussfassung des neuen Forsteinrichtungswerks für den Gemeindewald Trimport, die Nutzungsrechte an Grabstätten sowie Regelungen zur Gebührenerhebung. Zudem geht es um eine neue Satzung über die Benennung der Straßen, Plätze und Brücken sowie die Zuteilung von Hausnummern.

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