Manche müssen zwei Mal zahlen
Bitburg-Mötsch · Mehr als eine Million Euro sollen in Mötsch in den Ausbau der Bitburger Straße sowie in die Erneuerung der Kanalisation investiert werden. Im Rahmen einer Infoveranstaltung wurden die Bürger über das Projekt informiert. Eine wesentliche Frage: Wer von ihnen wird später für das Bauprojekt zur Kasse gebeten?
Bitburg-Mötsch. Damit die Bürger auch wissen, warum der Ausbau der K 43 durch Mötsch nicht gerade die oberste Priorität genießt, werden zu Beginn zunächst ein paar Zahlen in den gut gefüllten Saal des Mötscher Dorfgemeinschaftshauses geworfen. Hans-Jürgen Böttel von der Kreisverwaltung verweist auf 760 Kilometer Kreisstraße im Kreisgebiet. Damit habe man mehr Kilometer Kreisstraße als im gesamten Saarland, wobei es dort auch keine Kreisstraßen gebe, sondern vergleichbare Landstraßen zweiter Ordnung.
Priorität für Doppelprojekt
Dass der Kreis dennoch ausgerechnet dem einen Kilometer langen K 43-Abschnitt, der als Bitburger Straße durch Mötsch führt, einen Platz im Investitionsprogramm einräumt, liegt laut Böttel daran, dass dort auch der Kanal erneuert werden muss. Und solche Gemeinschaftsmaßnahmen hätten Priorität. Wenngleich mit dem Baubeginn trotzdem frühestens in drei Jahren zu rechnen sei. Was den Bürgern präsentiert und von Helmut Bell vom Landesbetrieb Mobilität (LBM) Gerolstein erläutert wird, ist deshalb zunächst ein erster Planentwurf.
Demnach ist vorgesehen, den Abschnitt ab Höhe Einmündung Masholderer Straße bis zur Hüttinger Straße zu erneuern und dabei die Straßenbreite von derzeit bis zu 6,50 Meter auf 5,50 Meter zurückzubauen. Die dabei frei werdenden Flächen sollen unter anderem für Parkplätze und Grünflächen genutzt werden. Gleichzeitig sollen der Kanal sowie die Bürgersteige erneuert werden.
Etwa 1,1 Millionen Euro soll das Projekt kosten. Darin enthalten sind 510 000 Euro für Kanal und Wasser, die von den Stadtwerken übernommen werden, sowie rund 600 000 Euro für Straße, Parkflächen und Bürgersteig. Etwa die Hälfte dieser Summe fällt zulasten der Stadt, die wiederum dazu verpflichtet ist, davon 40 bis 45 Prozent, also bis zu 270 000 Euro, auf die Anwohner zu verteilen. Und genau da liegt das Problem. Denn der nun geplante Abschnitt liegt genau zwischen den beiden K 43-Bereichen in der Mötscher Ortslage, die bereits erneuert wurden. Und zu diesen bereits ausgebauten Teilstücken zählt auch die 1990 erneuerte Mettericher Straße. Damals mussten nur die Anwohner der Mettericher Straße zahlen. Weil sich inzwischen aber die Rechtslage geändert hat, müssen sie nun damit rechnen, erneut zur Kasse gebeten zu werden.
Ähnliche Situation in Stahl
Wie Berthold Steffes vom städtischen Bauamt erklärt, sei es vom Gesetzgeber gewollt, die Gemeinschaft der Beitragszahler möglichst groß zu wählen. Und da die Mettericher und die Bitburger Straße als eine Einheit wahrgenommen würden, müssten nach der neuen Rechtssprechung auch alle Anlieger dieser Einheit Beiträge zahlen. Er habe aber in den nächsten Tagen ein Gespräch mit einem Vertreter des Gemeinde- und Städtebunds, bei dem es genau um diese Problematik gehe, sagt Steffes.
Ähnlich wie in Mötsch ist die Situation übrigens auch in Stahl, wo demnächst der Ausbau der Oberweiser Straße ansteht. Auch dort sollen im Sinne einer möglichst großen Solidargemeinschaft sowohl die Anwohner der Oberweiser Straße als auch des angrenzenden Stahler Wegs Beiträge zahlen.
