Rätsel um Ausgaben für Schüler
Schweich/Trier · Das Klagen über Missstände bei der Schülerbeförderung ist ebenso laut wie das Klagen der Kommunen über die Kosten. Der Kreis Trier-Saarburg hatte zusätzliche 200.000 Euro in den Haushalt 2008 eingestellt, zahlte aber tatsächlich weit weniger.
Geschubse und Gedränge, Sitzplatzkämpfe, zu frühe Abfahrtzeiten: Die TV-Berichterstattung über die Missstände bei der Schülerbeförderung hatte Wellen geschlagen: Landesweit wurden die Probleme diskutiert. Kommunen klagten über hohe Kosten. Eine Sitzplatzgarantie wurde mit dem Argument "zu teuer" schnell abgeschmettert.Wie hoch war die Belastung im Haushaltsjahr 2008 tatsächlich für den Kreis Trier-Saarburg? Eine Liste des Landkreistags über die Einnahmen und Ausgaben der Kreise in Rheinland-Pfalz für die Schülerbeförderung und die Kindergartenfahrten zeigt Überraschendes: "Die Gesamtkosten im Kreis Trier-Saarburg betrugen im Jahr 2008 rund vier Millionen Euro", sagt Martina Bosch, Pressesprecherin der Kreisverwaltung Trier-Saarburg. Davon schulterte das Land Rheinland-Pfalz den größten Teil: Der Kreis Trier-Saarburg erhielt rund 3,9 Millionen Euro an Landeszuweisungen.
Die Folge: Die Kommune musste nur noch den Differenzbetrag von 100.000 Euro zahlen - das sind 12,85 Euro pro Schüler und Kindergartenkind. Insgesamt wurden 8426 Schüler und Kindergartenkinder befördert.
Verwaltung: Kontrollorgan ist der Kreistag
Was haben die Eltern gezahlt? "Die Einnahmen durch den Eigenanteil betrugen rund 640.000 Euro", sagt Bosch. Rein rechnerisch scheint der Kreis also an der Schülerbeförderung gut zu verdienen. Bosch weist jedoch darauf hin: "Die Gesamtausgaben sind ein Nettobetrag." Nicht darin enthalten seien beispielsweise die Personalkosten der Kreisverwaltung oder die Kosten der Schwachstellenanalyse (16 000 Euro).
Weiter fällt auf: Der Kreis Trier-Saarburg zahlte selbst nur 100.000 Euro. Dabei hatte Landrat Günther Schartz während des TV-Forums in Schweich-Issel angekündigt, der Kreis werde für das Haushaltsjahr 2008 zusätzliche 200.000 Euro für die Schülerbeförderung bereitstellen. Auf TV-Anfrage, für welche Maßnahmen das Geld ausgegeben worden sei, reagierte die Kreisverwaltung zunächst überrascht: In einer E-Mail an unsere Zeitung teilte Martina Bosch mit, dass die Verwaltung keine Auflistung der Maßnahmen mit detaillierten Kosten liefern werde. "Wir haben in diesem Bereich keinesfalls etwas zu verbergen, bitten Sie aber zu akzeptieren, dass das Kontrollorgan der Kreisverwaltung der Kreistag und nicht die Presse ist", hieß es weiter. Von den angekündigten Mehrausgaben in Höhe von 200.000 Euro seien nur rund 40.000 Euro gezahlt worden, als Teil des Gesamt-Kreisanteils von 100.000 Euro. Gründe nannte die Verwaltung dafür nicht. Nur so viel: Die restlichen 160.000 Euro stünden im Haushalt 2009 als zusätzliche Mittel für die Schülerbeförderung bereit.
