Cochem-Zell sagt Nein zur Deponie
Strohn/Daun/Cochem · Der Protest gegen die geplante Deponie in Strohn wird lauter. Einstimmig hat sich der Cochem-Zeller Kreistag gegen das Projekt ausgesprochen, weil er eine Gefährdung des Trinkwassers befürchtet.
Strohn/Daun/Cochem. Wie kann in Strohn eine Bürgerbeteiligung noch vor der Entscheidung der Genehmigungsbehörde aussehen? Diese Frage soll bis Ende kommender Woche geklärt werden, so sieht es der bei der Einwohnerversammlung Ende Januar vereinbarte Fahrplan vor. Die Bürgerinitiative Wartgesberg, die die geplante Deponie ablehnt, fordert eine Befragung der Einwohner. Ein Vorgehen, das der Gemeinderat nun auch nicht mehr kategorisch ausschließt. Allerdings ist Eile geboten, wenn ein Bürgervotum im laufenden Genehmigungsverfahren noch eine Rolle spielen soll. Voraussichtlich im März wird es den sogenannten Erörterungstermin geben. Dabei werden Einwände gegen das Projekt erläutert und diskutiert. Während sich im Kreis Vulkaneifel bislang weder der Kreistag noch der Rat der Verbandsgemeinde (VG) Daun mit den Deponieplänen befasst hat, haben sie im Nachbarkreis Cochem-Zell erneut auf der Tagesordnung eines Kommunalparlaments gestanden. Das Interesse der Nachbarn ist so groß, weil fast eine Milliarde Liter Wasser jährlich aus fünf Brunnen in Strohn in Cochem-Zeller Wasserleitungen fließt. Sie sind die größte Gewinnungsanlage des Wasserwerks des Nachbarkreises. Vor diesem Hintergrund ist es keine Überraschung, dass sich - nach dem Rat der Verbandsgemeinde Ulmen im Dezember - nun auch der Kreistag Cochem-Zell mit Strohn beschäftigt hat. Aufforderung an Behörde
Ergebnis: Das Kommunalparlament hat einstimmig eine Resolution beschlossen, in der die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord in Koblenz aufgefordert wird, die Anlage nicht zu genehmigen. "Wir müssen als Cochem-Zeller ganz klar Stellung gegen dieses Vorhaben beziehen", unterstrich SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Schuwerack im Kreistag. "Wasser ist eines der elementaren Güter, die wir haben. Und die Gefahr ist groß, dass eine Deponie Auswirkungen auf unser Trinkwasser haben wird", ergänzte die CDU-Fraktionsvorsitzende Stefanie Balthasar-Schäfer. "Auch wenn immer wieder garantiert wird, dass alles gesichert ist, kann dennoch nicht ausgeschlossen werden, dass was passiert", meinte FWG-Fraktionschef Matthias Müller. Kapazitäten noch vorhanden
Er verwies auf vorhandene Deponiekapazitäten im Norden von Rheinland-Pfalz. "In der Nähe einer Trinkwassergewinnung ist eine Deponie ein absolutes No Go", unterstrich die CDU-Landtagsabgeordnete Anke Beilstein. In der Antwort auf eine von ihr gestellte Anfrage hatte Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Bündnis 90/Grüne) bestätigt, dass im April 2008 im Ablagerungsbereich bereits nicht zugelassene Abfälle festgestellt wurden. "Das zeigt doch, dass so etwas nicht ausgeschlossen werden kann. Deshalb müssen wir agieren, bevor das Kind in den Brunnen gefallen ist", forderte sie. Landrat Manfred Schnur hofft, dass die SGD als Genehmigungsbehörde erkennt, dass weder ein Bedarf für die Errichtung einer derartigen Deponie bestehe noch die Grundwasserbeeinträchtigung eine solche Anlage erlaube. Schnur: "Wir reden hier immerhin über die Wasserversorgung von rund 20 000 Menschen."In dieser Woche hat sich der Umweltausschuss des Landtags mit der geplanten Deponie befasst. Laut Dietmar Johnen (Bündnis 90/Grüne), stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses, werden "alle Einwände seitens der angrenzenden Kommunen und der Bürger geprüft. Dem Trinkwasserschutz wird höchste Priorität eingeräumt, vor allen wirtschaftlichen Interessen des Betreibers." Meinung
Behörde beeindruckenDer Kreistag Cochem-Zell weiß, dass mit einer Resolution eine Deponie in Strohn juristisch nicht zu verhindern ist. Aber es geht nicht um rechtliche Aspekte, sondern um eine Meinungsäußerung mit großem Symbolwert. Die klare Position dieses Gremiums zusammen mit dem Ergebnis eines Bürgervotums, das - dafür braucht es keinen Hellseher - mehrheitlich gegen die Deponiepläne ausfallen wird. Unbeeindruckt davon wird die SGD bei ihrer Entscheidungsfindung nicht bleiben - und ist es wohl jetzt schon nicht. Gegen diesen großen Widerstand - zu dem auch die Strohner Nachbargemeinden gehören - ist eine Genehmigung einfach nicht vorstellbar. s.sartoris@volksfreund.deExtra
Auch schwach belasteter Abfall - wie Bauschutt - darf seit 2009 nur an besonderen Orten abgeladen werden: in Deponien der Klasse I. Wird eine solche für Strohn genehmigt, muss der Boden mit Folien abgedichtet werden, es müssen Drainagen und Kanäle gelegt werden, damit das Grundwasser nicht mit dem Abfall in Berührung kommt. In vier Abschnitten soll die Grube bis zum Jahr 2068 gefüllt werden. Geschätzte Investitionskosten der Firma Scherer, die bereits die Lavagrube in Strohn betreibt: fast 28 Millionen Euro. sts
