Damit Wittlich noch lang leuchtet

WITTLICH. "Licht an", heißt es bei Dämmerung in Wittlich. Dazu hat die Stadt einen Vertrag mit der RWE, die sich um die Straßenbeleuchtung kümmert. Wegen eines anhaltend hohen Guthabens verzichtet die Stadt auf Zahlungen für die eventuelle Erneuerung der Lampen.

Ein dickes Polster hat sie angespart, die Stadt: Rund 760 000 Euro liegen auf dem "Erneuerungskonto" - im Plus wohl gemerkt. Hintergrund ist ein Straßenbeleuchtungsvertrag aus dem Jahr 1995 zwischen Stadt und RWE. Darin ist festgehalten, dass die Stadt nicht nur für die Bedienung und Instandhaltung jeder einzelnen Straßenleuchte Geld an das Energieunternehmen zahlt sondern außerdem eine jährliche Pauschale auf ein von der RWE geführtes "Erneuerungskonto" überweist, für den Fall, dass eine "Leuchtstelle" erneuert werden muss.
Zahlen für die Zukunft der Leuchten

Lag der Kontostand zu Beginn des Vertrags 1995 bei 267 954,78 Euro ist er mittlerweile nebst Verzinsung auf rund 760 000 Euro angewachsen. Deshalb hat der Stadtrat schon 2003 beschlossen, für die Jahre 2003 und 2004 die Erneuerungsentgelte nicht zu zahlen. Und das hat er nun auch für die Jahre 2005 und 2006 entschieden. Als jährliche Minderbelastung werden rund 50 000 Euro angegeben.
In dem der Beschlussvorlage beigelegten Vertrag aus dem Jahr 1995 - also noch "Vor-Euro-Zeit" - steht, dass die Stadt für die mögliche Erneuerung je Leuchte und Jahr 38 D-Mark zu zahlen habe, die auf dem Konto gutgeschrieben werden. Zur Verzinsung werden zwei Prozent über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu Grunde gelegt. Außerdem erhält die RWE für die Bedienung und Instandhaltung noch einmal 78 D-Mark pro Stück. Ausgenommen sei davon die Beleuchtungsanlage im Tunnel Südtangente, für die als Entgelt 1456 D-Mark im Jahr für 25 Leuchten zu zahlen seien. Die aktuellen Zahlen kennt der Pressesprecher der Stadt, Ulrich Jacoby: "Die Preise für die Erneuerung lagen im Jahr 2003 bei 24,23 Euro je Leuchte. Für die Wartung und Instandhaltung zahlen wir in diesem Jahr 52,92 Euro je Straßenleuchte." Diese Zahlungen laufen weiter. Eine Nachfrage bei der Stadt Bitburg ergab, dass dort beim Erneuerungskonto bei der RWE zum 31. Dezember 2003 382 900 Euro gutgeschrieben waren. Pressesprecher Werner Krämer: "Das Konto ist zweckgebunden. Jetzt steht das Konto bei 340 000 Euro, da wir 42 000 Euro für Straßenleuchten eingesetzt haben." Einen Verzicht auf die Einzahlung auf das Erneuerungskonto wie in Wittlich habe die Stadt Bitburg nicht beschlossen. Auf die Frage, ob man wenigstens von den Zinsen profitieren könne, sagt Wittlichs Pressesprecher Ulrich Jacoby: "Die Zinsen werden dem Konto gutgeschrieben, eine Vereinnahmung im städtischen Haushalt würde nicht dem Vertrag entsprechen." In Trier ist das Ganze anders geregelt. Pressesprecher Ralf Frühauf: "Bei uns läuft das nicht über die RWE. In der Innenstadt ist die Stadt Eigentümer. Da wird je nach Aufwand abgerechnet. In Ruwer und Eitelsbach sind die Stadtwerke Eigentümer. Da gibt es ein Investitionskonto und ein Erneuerungskonto mit 250 000 Euro, die aber im Schnitt aber nachweislich immer ausgegeben werden. Wir haben vor, den Stadtwerken auch in der Innenstadt die Leitungen zu übertragen. Die Lösung wird dann aber nicht so sein, dass ein Konto besteht, auf das die Stadt keinen Zugriff hat."